Björn Lüttmann
Ihr Landtagsabgeordneter

Zehdenick und Fürstenberg profitieren von Schulsanierungsprogramm

100 Millionen Euro Fördermittel für Brandenburgs finanzschwache Kommunen

Brandenburgs finanzschwache Kommunen erhalten Fördermittel für Investitionen in Schulen. Insgesamt 3,5 Milliarden Euro aus dem Kommunalinvestitionsförderungsfonds des Bundes stehen für die Sanierung und Modernisierung zur Verfügung, mehr als 100 Millionen Euro gehen nach Brandenburg. Für Zehdenick stehen Fördermittel in Höhe von rund 960.000 Euro bereit, Fürstenberg darf auf Zuwendungen von rund 230.000 Euro bauen. Mit der Umsetzung des Programmes soll noch in diesem Jahr begonnen werden, wie das Ministerium der Finanzen in dieser Woche mitteilte.

Schwerpunkt des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes ist die Sanierung, der Umbau oder die Erweiterung von Schulgebäuden finanzschwacher Kommunen. Über die konkrete Umsetzung des Programmes entscheidet das Land Brandenburg. Damit möglichst viele Kommunen profitieren können, vereinfachte das Finanzministerium die Auswahlkriterien für begünstigte Kommunen. Wie genau die Fördermittel eingesetzt werden, entscheiden die Kommunen vor Ort.

Björn Lüttmann kommentiert:

„Gute Bildung ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, aus der sich der Bund nicht herausnehmen darf. Auch in Brandenburg gibt es Kommunen, die notwendige Investitionen in Klassenräume oder Turnhallen nicht vollständig aus eigener Kraft stemmen können. Dass nun Bundesmittel fließen und auch Fürstenberg und Zehdenick profitieren können, freut mich natürlich. Ziel muss es aber weiterhin sein, das Kooperationsverbot zwischen Bund und Kommunen im Bildungsbereich aufzuheben.  Damit kann es gelingen, den Bund wieder stärker in die Verantwortung zu nehmen.  Das Land Brandenburg setzt sich deshalb dafür ein, dass der Bund wieder in kommunale Bildungslandschaften investieren kann und startete gemeinsam mit sechs weiteren Ländern eine entsprechende Bundesratsinitiative.

Dass in Oberhavel nur Zehdenick und Fürstenberg profitieren, hängt mit der relativen Finanzstärke des Landkreises zusammen. Bei der letzten Ausschüttung profitierte Oberhavel gar nicht. Ich bin aber der Meinung, dass auch Brandenburgs vergleichsweise starke Kommunen wie Oranienburg, die enorme Investitionskosten im Bereich Schule haben, in der nächsten Runde berücksichtigt werden sollten.“

Weitere Informationen: 

Kontakt

Björn Lüttmann, MdL
Bernauer Straße 52
16515 Oranienburg

Telefon: 03301-3978890
Fax: 03301-3978889

E-Mail: bjoern.luettmann@spd-fraktion.brandenburg.de

Facebook: facebook.com/spdluettman


Öffnungszeiten Wahlkreisbüro:

Mo: geschlossen
Di + Mi: 9.00 - 13.00 Uhr
Do: 11.00 - 16.30 Uhr
Fr: 9.00 - 13.00 Uhr

Und nach Vereinbarung!