Björn Lüttmann
Ihr Landtagsabgeordneter

Bombenbeseitigung in Oranienburg

Bund und Land gemeinsam in der Pflicht

Oranienburg ist die am stärksten mit Bombenblindgängern belastete Kommune in Brandenburg. Der Oranienburger Landtagsabgeordnete Björn Lüttmann sieht das Land Brandenburg und den Bund bei der Bombenbeseitigung gemeinsam in der Pflicht und fordert langfristig finanzielle Unterstützung bei der Beseitigung der Kampfmittel. Die Koalitionsfraktionen von SPD und Linken werden dazu in Kürze auch einen entsprechenden Antrag in den Landtag einbringen.

In keiner anderen Stadt ist die Belastung mit Kampfmitteln sowjetischer, britischer oder amerikanischer Herkunft so groß wie in Oranienburg. Seit 1991 wurden in Oranienburg 203 Bomben, davon über die Hälfte mit chemischem Langzeitzünder, unschädlich gemacht. Weitere bis zu 300 Bomben werden noch immer im Boden vermutet. Mehr als 70 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges steigt die Gefahr von plötzlichen Explosionen, da die chemischen Zünder vieler Blindgänger zunehmend porös werden.

Im Rahmen eines gemeinsamen Pressegesprächs mit Brandenburgs Innenminister Karl-Heinz Schröter erklärte Björn Lüttmann, Mitglied im Ausschuss für Inneres und Kommunales, heute:

„Oranienburg braucht mehr und dauerhafte finanzielle Unterstützung vom Bund, um die Bombensuche zu beschleunigen. Wir sitzen in Oranienburg auf einem Pulverfass und mit jedem Tag der vergeht, steigt die Gefahr für die Menschen vor Ort. Natürlich ist die für die Jahre 2015 bis 2019 beschlossene Bundesbeteiligung an der Beseitigung sowjetischer, amerikanischer oder britischer Bomben ein Fortschritt. Die Stadt Oranienburg hat bisher 400.000 Euro an Bundesmitteln erhalten. Diese Erstattung ist jedoch nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Sie steht bisher in keinem Verhältnis zu den Summen, die vom Land und der Stadt Oranienburg aufgewendet wurden. Diese beteiligen sich jährlich mit drei bis vier Millionen Euro. Der Bund muss sich deshalb auch über das Jahr 2019 hinaus zu seiner Verantwortung bekennen. Er muss Kommunen unterstützen, die auch 73 Jahre nach Kriegsende mit dessen Folgen zu kämpfen haben. Selbstverständlich muss das Land Brandenburg auch weiterhin ausreichend Geld zur Verfügung stellen, um die Kampfmittelsuche fortzuführen. Eine entsprechende Haushaltsplanung hat der Innenminister heute zugesagt.“

 

Weitere Informationen: 

  • Von 1991 bis 2017 hat das Land Brandenburg insgesamt 269 Millionen Euro Landesmittel für Kampfmittelräummaßnahmen bereitgestellt. Davon flossen 110 Millionen Euro nach Oranienburg.
  • Im Jahr 2015 hat der Bund beschlossen, sich erstmals mit insgesamt 60 Millionen Euro bis 2019 an den Kosten für die Beseitigung alliierter Kampfmittel zu beteiligen. Das Land Brandenburg beantragte 8,9 Millionen Euro, erhielt vom Bund eine Kostenerstattungen in Höhe von insgesamt 790.000 Euro. Die Bundesgelder wurden weitergereicht an antragstellende Städte und Gemeinden. Oranienburg hat 400.000 Euro Bundesmittel erhalten.
  • Die Stadt Oranienburg bringt jährlich bis zu 4 Millionen Euro für Maßnahmen im Rahmen der Kampfmittelbeseitigung auf. 

Kontakt

Björn Lüttmann, MdL
Bernauer Straße 52
16515 Oranienburg

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Fax: 03301-3978889

E-Mail: bjoern.luettmann@spd-fraktion.brandenburg.de

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