Reden

Was hat die rot-rote Koalition in den letzten fünf Jahren erreicht? In einer meiner letzten Reden in dieser Wahlperiode habe ich Bilanz gezogen, und die kann sich sehen lassen!


In den regelmäßig stattfindenden Plenarsitzungen des Landtages werden aktuelle Themen, Gesetzentwürfe oder Vorlagen diskutiert. Hier finden Sie eine Übersicht meiner wichtigsten Reden sowie den Videomitschnitt des Rundfunks Berlin-Brandenburg (rbb).

2019

13. Juni 2019: Rede zum Gesetzentwurf der Landesregierung zum fünften Gesetz zur Änderung des Ordnungsbehördengesetzes
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13. Juni 2019: Rede zu Entwürfen für ein zweites und ein drittes Gesetz zur Änderung parlamentsrechtlicher Vorschriften
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13. Juni 2019: Rede zur  2. Lesung für den Gesetzentwurf der Regierungsfraktionen
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12. Juni 2019: Rede zur aktuelle Stunde zum Thema zum Thema „Thema: Steht Brandenburg heute besser da? – Eine Bilanz der 6. Legislaturperiode“
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15.05.2019: Rede zur Aktuellen Stunde zum Thema „Zukunft sichern, die Gegenwart gestalten – Brandenburg vor der Kommunalwahl am 26. Mai 2019!“
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11.04.2019: Rede zum Antrag für die Einführung von Einwohnerfragestunden im Landtag des fraktionslosen Abgeordneten Péter Vida
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10.04.2019: Rede zum Gesetzentwurf zur Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen.
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14.03.2019: Rede zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Stärkung der interkommunalen Kooperation
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01.02.2019: Rede zum Evaluierungsbericht der Landesregierung zur Bewältigung der Folgen der „Altanschließerentscheidung“
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01.02.2019: Rede zum 6. Bericht der Landesregierung zur Umsetzung des Standarderprobungsgesetzes
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2018

14.12.2018: Debatte zum Bericht der Landesregierung über den Landtagsbeschluss zur Weiterentwicklung der Straßenbaubeiträge
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12.12.2018: Debatte zum Haushaltsgesetz 2019/20, Einzelplan 03 (Ministerium für Inneres und Kommunales), 2. Lesung:
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15.11.2018: Rede zum Vierten Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Straßengesetz, 2. Lesung
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15.11.2018: Rede zum Entschließungsantrag zur Förderung des kommunalpolitischen Ehrenamtes
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20.09.2018: Rede zum Abschlussbericht der Arbeitsgruppe „In Kooperation – gemeinsam stark“
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28.06.2018: Rede zur Aktuellen Stunde: Ein leistungsfähiges Schienennetz für die wachsende Hauptstadtregion
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27.06.2018: Rede zur Verabschiedung des Gesetzes zur Erweiterung des Wahlrechts („Inklusives Wahlrecht“)
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30.05.2018: Rede zum Gesetzentwurf zur Abschaffung der Straßenbaubeiträge des Abgeordneten Vida und des CDU-Entschließungsantrags für „Mehr Gerechtigkeit und Akzeptanz bei Straßenbaubeiträgen“
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26.04.2018: Rede zur Aktuellen Stunde zum Thema „Landesentwicklungsplan“
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26.04.2018: Rede zur ersten Lesung des Gesetzes zur Erweiterung des Wahlrechts („Inklusives Wahlrecht“)
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02.02.2018:Rede zum Antrag von SPD, Linke & CDU: Kampfmittelbeseitigung in Brandenburg – Landesmittel verstetigen, Bund stärker in die Pflicht nehmen!
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2017

16.11.2017: Rede zum Entschließungsantrag von SPD, Linke & Bündnis 90/Die Grünen: Worten müssen Taten folgen – Landtagsbeschluss „Humanitäre Hilfe für besonders schutzbedürftige Yezidinnen und Yeziden des Irak“ umsetzen
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15.11.2017: Rede zum Gesetz zu den Anträgen von CDU und AfD: Neuwahlen in Brandenburg
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27.09.2017: Rede zum Gesetz zum Zweiten Glücksspieländerungsstaatsvertrag
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05.04.2017: Rede zur Änderung des Abgeordnetengesetzes
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05.04.2017: Rede zur Änderung des Untersuchungsausschussgesetzes
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01.03.2017: Rede zum Antrag der BVB / Freie Wähler Gruppe: „Livestream-Übertragung aller Ausschuss-Sitzungen“
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2016

10.11.2016: Rede zur Änderung der Geschäftsordnung des Landtages
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09.11.2016: Rede zum Gesetzentwurf der Landtagspräsidentin zur Änderung des Fraktionsgesetzes
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09.11.2016: Rede zur Änderung des Abgeordnetengesetzes und zur Erhöhung der Abgeordnetendiäten
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15.07.2016: Rede zum Antrag der AfD-Fraktion: “ Der Steuern und Abgaben der Bürger gedenken- Gedenktag des Steuerzahlers einführen“
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09.06.2016: Rede in der Debatte zur Organklage des CDU-Abgeordneten Dierk Homeyer
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24.04.2016: Rede zur Einsetzung des NSU-Untersuchungsausschusses
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21.01.2016: Rede zum Thema Kampfmittelbeseitigung im Landtag
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2015

17.12.2015: Rede zum Antrag der CDU-Fraktion: „Sparanstrengungen forcieren“
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18.11.2015: Rede zum BUGA-Defizit
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08.07.2015: Rede zum Vergabegesetz
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11.06.2015: Rede zur Haushaltsdebatte
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30.04.2015: Rede zum Antrag der Fraktionen: „Zukunft des Wassertourismus sichern“
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18.03.2015:  Rede zum 5. Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Finanzausgleichsgesetz (BbgFAG)
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