Björn
Lüttmann

Ihre starke Stimme für Oranienburg, Leegebruch und Liebenwalde!

Liebe Mitmenschen,

der Herbst steht vor der Tür – und mit ihm wichtige Entwicklungen für Brandenburg. Der Bundestag hat im September das Sondervermögen „Infrastruktur und Klimaneutralität“ verabschiedet. Brandenburg wird voraussichtlich rund 3 Milliarden Euro erhalten, die Hälfte davon geht direkt an Landkreise, Städte und Gemeinden. In den kommenden Wochen wird entschieden, wie diese Mittel konkret verteilt werden.

Das Geld ermöglicht dringend nötige Investitionen – etwa in Straßen, Brücken, Brand- und Katastrophenschutz, Innere Sicherheit, Kitas, Schulen, Sportstätten und Gesundheitsversorgung. Dass diese Finanzspritze kommt, ist auch dem Einsatz der SPD zu verdanken, die sich auf Bundesebene stark für eine Lösung des Investitionsstaus eingesetzt hat.

Auch im Land Brandenburg setzen wir unsere Arbeit entschlossen fort:

Tariftreuegesetz: Wir wollen sicherstellen, dass Beschäftigte im öffentlichen Auftrag fair nach Tarif bezahlt werden.
Landesaufnahmegesetz: Bis Jahresende erfolgt die Evaluation.
Erarbeitung Integrationsgesetz: Ziel ist es, Menschen mit Migrationshintergrund schneller in Arbeit zu bringen. Mehr dazu im Positionspapier der SPD-Fraktion: Migration, Asyl und Integration – mit Perspektive und klaren Regeln.
Bürokratieabbau: Der Sonderausschuss Bürokratieabbau zeigt Wirkung – erste Erfolge zeigen sich z. B. bei Vergabeverfahren und bei Genehmigungen für Solaranlagen auf landwirtschaftlichen Flächen. Der Abbau bürokratischer Hürden bleibt ein kontinuierlicher Schwerpunkt unserer Arbeit im Landtag.

Unser Ziel bleibt klar: Brandenburg einfacher und moderner machen.

Ihr

Björn Lüttmann

Das sind meine Themenschwerpunkte im Wahlkreis:

Oranienburg | Bezahlbarer Wohnraum für alle • Verbesserung des Nahverkehrs • Oranienburg bombenfrei machen

Wir können stolz darauf sein, dass unsere Stadt so attraktiv geworden ist, dass viele Menschen bei uns in Oranienburg wohnen möchten. Dabei ist die Lage im Berliner Umland natürlich Fluch und Segen zugleich.

Was die Anziehungskraft der Stadt steigert, lässt auch den Wohnraum knapp und teurer werden.

Deshalb habe ich mich schon in den letzten Jahren dafür stark gemacht, dass die Ko-Finanzierung des sozialen Wohnungsbaus durch das Land verbessert wird. Ich bin froh, dass die WOBA dies in der Weißen Stadt umsetzt und möchte auch in den nächsten Jahren mithelfen, bezahlbaren Wohnraum in Oranienburg zu schaffen. Außerdem setze ich mich für neue Bus- und Bahnverbindungen sowie eine verbesserte Taktverdichtung bei der S-Bahn und der Regionalbahn ein.

Besonders engagiert habe ich mich in den letzten Jahren auch für unsere Polizei und ihre Hochschule am Standort Oranienburg. Die Ausbildungszahlen sind derzeit auf einem Rekordniveau und für die vielen Studierenden baut das Land bald ein Wohnheim. Ein weiterer Polizeibereich, der auch durch mein Engagement personell deutlich aufgestockt wurde, ist das Team der Kampfmittelbeseitigung. Ich habe im Landtag mit durchgesetzt, dass dafür auch mehr Geld und Technik zur Verfügung steht. Ziel ist es, die Bomben schneller zu beseitigen und Oranienburg damit sicherer zu machen. Das ganze nennt sich nun „Modellregion für Kampfmittelsuche Oranienburg“.

Ein weiterer persönlicher Erfolg der letzten Jahre war der nun laufende Neubau der Schleuse Friedenthal mit Kofinanzierung durch das Land. Mit ihr wird Oranienburg zu einem „Hotspot“ des Wassertourismus werden. Davon profitieren werden einheimische Unternehmen, Gastronomen sowie das Stadtleben insgesamt, davon bin ich überzeugt!

Leegebruch | Kitas und Schulen weiter unterstützen • Weitere Fördermittel organisieren

Die kürzlich 90 Jahre jung gewordene Gemeinde Leegebruch hat sich in den letzten Jahren gut entwickelt. Der Zuzug war groß und auch die Alteingesessenen fühlen sich hier sehr wohl. Dennoch waren es zuletzt auch schwierige Jahre, insbesondere das Jahr 2017, als der Starkregen die Gemeinde wortwörtlich „unter Wasser“ setzte. Große Hochachtung habe ich vor denen, die viele Stunden – oft ehrenamtlich –geholfen haben, die Wassermassen zu bekämpfen. Ich glaube zudem, dass dieses Ereignis das Gemeinschaftsgefühl der Leegebrucher Bevölkerung gestärkt und damit eine gute Grundlage für das weitere Miteinander im Ort gelegt hat.

Als Landtagsabgeordneter konnte ich auch meinen Teil dazu beitragen, dass die Krise überwunden wurde und heute wieder der positive Blick in die Zukunft im Vordergrund steht. Als nach Nothilfe gerufen wurde, konnte ich mit dafür sorgen, dass das Land 150.000 Euro in den Nothilfefonds einzahlte. Darüber hinaus gelang es mir, mein Wahlkampfversprechen von 2014 zu halten: Leegebruch bekam in den letzten fünf Jahren erstmals Landes-Fördermittel von mehr als 600.000 Euro, insbesondere für die Pestalozzi-Grundschule und die Kita „Sonnenschein“. Hierauf möchte ich aufbauen und auch in den nächsten Jahren weitere Unterstützung für Leegebruch im Landtag organisieren!

Liebenwalde | Heidekrautbahn bis Liebenwalde • Förderung Wassertourismus • Landwirtschaft unterstützen

Liebenwalde hat sich in den letzten Jahren toll entwickelt, könnte aber samt seiner schönen Ortsteile noch stärker von der Nähe zu Berlin profitieren. Dazu bedarf es insbesondere im Hinblick auf die Anbindung mit Bus und Bahn weiterer Verbesserungen. Ich freue mich insofern, dass ich im Land mit dazu beitragen konnte, dass die Heidekrautbahn perspektivisch wieder auf die Stammstrecke nach Berlin-Gesundbrunnen zurückgeführt wird. Im nächsten Schritt werde ich mich dafür einsetzen, dass auch die alte Stammstrecke nach Liebenwalde wieder angeschlossen wird. Sicher ist dazu eine gemeinsame Kraftanstrengung von Stadt, Land und Bund notwendig, doch die Wiedereinführung eines auch ökologisch sinnvollen Verkehrsmittels sollte es wert sein!

In den letzten Jahren profitierte Liebenwalde von Fördermitteln des Landes für die Grundschule, Kitas, den Umbau des alten Bahnhofsgebäudes zum Kultur- und Begegnungsort oder für eine neue Freilichtbühne. Diese gute Entwicklung soll weitergehen. Mit dem vom Land unterstützten Neubau des Stadthafens und der Wiederschiffbarmachung des „Langen Trödels“ haben wir in den letzten Jahren eine gute Grundlage für mehr Wassertourismus in Liebenwalde gelegt. Dies möchte ich in den nächsten Jahren weiter befördern.

Ein weiteres Zukunftsthema für Liebenwalde und seine ländliche Region ist die Entwicklung der Landwirtschaft in den nächsten Jahren. Ich stehe dabei ganz klar für eine ökologische Weiterentwicklung, ohne aber die bestehenden regionalen Betriebe zu gefährden. Dies wird nur gelingen, wenn wir unseren Landwirten die nötige finanzielle Unterstützung anbieten, um regionale und ökologische Lebensmittel zu produzieren!

Über mich

AKTUELLES

PRESSE / NEUIGKEITEN / TERMINE

Politik für Menschen mit Behinderung | 18.9.25

Treffen mit der AG „Selbst Aktiv“

Wie weit sind wir mit dem behindertenpolitischen Maßnahmenpaket in Brandenburg? Diese und weitere Fragen diskutierte ich mit dem Vorstand der AG Selbst Aktiv Brandenburg, Stephan Neumann und Holger Dreher. Wir sind uns einig, dass insbesondere die Ermöglichung von regulärer Arbeitsaufnahme ein wichtiges Ziel ist, an dem wir gemeinsam arbeiten wollen!

Als Landtagsabgeordneter ist es meine Aufgabe, im regelmäßigen Austausch mit Vertreterinnen und Vertretern aus der Zivilgesellschaft, Verbänden und Interessengruppen zu stehen – denn nur so lassen sich praxisnahe und wirksame politische Lösungen entwickeln. Der Dialog mit der AG Selbst Aktiv ist dabei besonders wertvoll, weil er direkte Einblicke in die Lebensrealitäten von Menschen mit Behinderungen gibt und deutlich macht, wo politisches Handeln dringend notwendig ist.

Landesförderung für Laubenpieper | 16.9.25

Kleingartenvereine zukunftsfit machen

Modernisierung von Gemeinschaftsräumen, Rückbau alter Gartenparzellen, Neubau von Spielplätzen oder Fortbildungsveranstaltungen für Mitglieder: Das Land Brandenburg fördert bis Ende 2026 Kleingartenvereine mit bis zu 250.000 Euro jährlich, um die Attraktivität von Kleingärten zu erhöhen, Generationenwechsel zu erleichtern oder die Nachnutzung nicht mehr benötigter Parzellen anzuschieben. Bis zu 60 Prozent der anfallenden Kosten für bauliche Maßnahmen oder Ausgaben für Öffentlichkeitsarbeit werden übernommen. Damit sollen Kleingartenvereine als grüne Infrastruktur im Land Brandenburg gestärkt und erhalten werden.

Björn Lüttmann kommentiert: „Kleingärten sind mehr als nur Freizeitorte – sie sind Orte des sozialen Miteinanders, der Erholung und der ökologischen Vielfalt. Mit der Förderung wollen wir sicherstellen, dass diese grünen Oasen auch für kommende Generationen erhalten bleiben.

Alleine im Stadtgebiet von Oranienburg wird in nahezu 30 Kleingartenvereinen mit mehreren hundert Parzellen eifrig gepflanzt, gepflegt und geerntet. Das Interesse an freien Parzellen ist in den letzten Jahren in unserer Region stark gestiegen – und die Nachfrage steigt weiter, was vielerorts Modernisierungen erforderlich macht. Gleichzeitig nimmt die Zahl ungenutzter Gärten in ländlichen Gegenden weiter zu. Kleingärten sind die grünen Lungen unserer Städte und Gemeinden. Diese wertvolle Infrastruktur gilt es langfristig zu sichern.“

Antragsunterlagen und weitere Hinweise unter: https://mleuv.brandenburg.de/mleuv/de/service/foerderung/landwirtschaft/foerderung-des-kleingartenwesens/

Sondervermögen der Bundesregierung | 11.9.25

Voraussichtlich 40,7 Mio. € für Oberhavel, 14,2 Mio. € für Oranienburg

Ein kräftiger Finanzschub für die Region Oberhavel: Die am Dienstag erzielte Einigung zwischen dem Land Brandenburg und den Kommunalen Spitzenverbänden zur Verteilung der Mittel aus dem Sondervermögen „Infrastruktur und Klimaneutralität“ des Bundes schafft die notwendige Planungssicherheit für Investitionen vor Ort. Der Landkreis Oberhavel und seine Städte und Gemeinden erhalten nach ersten Berechnungen des Finanzministeriums voraussichtlich rund 118 Millionen Euro: 40,7 Millionen Euro würden direkt an den Landkreis fließen. Mehr als 78 Millionen Euro zusätzlich würden demnach Oberhavels Städte und Gemeinden erhalten, wobei 14,2 Millionen Euro auf Oranienburg, 11,3 Millionen Euro auf Hohen Neuendorf, 9,7 Millionen Euro auf Hennigsdorf und rund 6,1 Millionen Euro auf Zehdenick entfielen.

Das Sondervermögen ermöglicht Investitionen in Straßen oder Brücken, den Brand- und Katastrophenschutz, Innere Sicherheit, Kitas, Schulen, Sport oder Gesundheitsversorgung. Wofür die Kommunen die Mittel genau verwenden, können sie selbst entscheiden. Ein großer Vorteil: Die Mittel können rückwirkend für Projekte ab dem 1. Januar 2025 genutzt werden, um den Investitionsstau schnell abzubauen.

Björn Lüttmann kommentiert: „Viele Kommunen schieben wichtige Investitions-Projekte auf die lange Bank, weil die Kassen leer sind und deshalb Mittel zur Umsetzung fehlen. Die Bundesmittel werden helfen, den Investitionsstau abzuarbeiten. In letzter Zeit geäußerte Bedenken, dass nur wenige Mittel bei den Kommunen ankommen, sind mit der Einigung vom Tisch. Ich freue mich auch besonders, dass die Kommunen selbst entscheiden können, wofür sie die Mittel einsetzen.

Wie groß der Handlungsdruck ist, zeigte sich zuletzt auch in Oranienburg in den Diskussionen zum Spar-Haushalt der Stadt – Investitionen in Millionenhöhe mussten verschoben oder ganz gestrichen werden. Ich bin mir sicher, die Mittel aus dem Sondervermögen geben Oranienburg und dem ganzen Landkreis Oberhavel einen kräftigen Investitions-Schub. Jetzt ist es wichtig, dass der Landkreis sowie die Städte und Gemeinden ihre Projektplanungen vorantreiben, damit mit den Maßnahmen begonnen werden kann, sobald die Bundesmittel fließen.“

Hintergrund: Aus dem Sondervermögen „Infrastruktur und Klimaneutralität“ des Bundes erhält das Land Brandenburg 3 Milliarden Euro. 1,5 Milliarden Euro davon fließen an Brandenburgs Kommunen, die im Verhältnis 30 % zu 70 % auf Landkreise sowie Städte und Gemeinden verteilt werden sollen.

Terminhinweis | 6.8.25

„Ansprech-Bar“ öffnet

Ende August lade ich an zwei Tagen zu meiner „Ansprech-Bar“ ein. Dann stehe ich für persönliche Gespräche bereit – egal ob lokale Anliegen, landespolitische Themen oder individuelle Fragen. Ich nehme mir Zeit für Sie. Kommen Sie vorbei, ich freue mich auf Sie!

Eine vorherige Terminvereinbarung ist nicht nötig.