Zukunftshaushalt und "Brandenburg-Paket"

Liebe Mitmenschen aus Oranienburg, Leegebruch und Liebenwalde,

mit dem Doppelhaushalt 2023/2024 finanziert das Land wichtige Zukunftsaufgaben. In Krisenzeiten braucht es jedoch ergänzende Hilfen. Mit dem „Brandenburg-Paket“ unterstützt und entlastet das Land zusätzlich da, wo es die Energiekrise aktuell nötig macht.

Das sind die Schwerpunkte im Haushalt:

- Stärkung der Polizei und Justiz: Mehr Stellen und bessere Ausstattung
- Fortführung der Investitionen in Krankenhäuser auf hohem Niveau
- Fortsetzung „Pakt für Pflege“
- Ausbau der sozialen und klimagerechten Wohnraumförderung
- Beitragsfrei ab 3: Umsetzung der vollständigen Kitabeitragsfreiheit im Jahr 2024, das letzte Kitajahr ist schon heute beitragsfrei

Das sind die Schwerpunkte im „Brandenburg-Paket“:

- Entlastung von Familien: Beitragsfreiheit für Krippe, Kita und Hort für
  alle Familien bis 35.000 Euro Jahreshaushaltsnettoeinkommen ab 2023
- Unterstützung kommunaler Einrichtungen wie Schwimmbäder und
  sozialer Dienstleister wie die Tafeln oder Selbsthilfegruppen
- Unterstützung bei der Umstellung von Stadtwerken und
  kommunalen Einrichtungen von fossile auf erneuerbare Energien
- Stärkung des Gesundheitswesens: Vorsorge für Investitionen
  in Krankenhäuser bei weiteren Energie- oder Preissteigerungen

Mehr Aktuelles zu Themen, die mir in meinem Wahlkreis wichtig sind, finden Sie auch im folgenden Flyer: Aktuelles aus dem Landtag für unsere Region