Bombensuche: „Oranienburg wird sicherer!“

Datum:

Einen aktuellen Überblick zum Stand der Kampfmittelsuche gibt die Verwaltung heute im Ausschuss für Finanzen und kommunale Unternehmen der Stadt Oranienburg. Björn Lüttmann, Mitglied dieses Ausschusses und Landtagsabgeordneter, wird aufgrund der parallel stattfindenden Landtagssitzung nicht an der Sitzung teilnehmen können und erklärt deshalb vorab:  „Der Bericht der Stadtverwaltung zeigt: Wir sind in Oranienburg auf einem sehr guten Weg, die Stadt sicherer und mittelfristig bombenfrei zu machen! Die Bombensuche und -beseitigung ist in den letzten zehn Jahren richtig gut vorangekommen. Besonders bei der Absuche von Flächen der höchsten Gefahrenlagen zehn und neun gab es große Fortschritte, was mich sehr freut. weiterlesen „Bombensuche: „Oranienburg wird sicherer!““

Corona-Untersuchungsausschuss ist reine Showveranstaltung

Datum:
Ab heute geht der wohl überflüssigste Untersuchungsausschuss in der Geschichte des Landtags Brandenburg in die Zeugenvernahme. Die AfD hat den Ausschuss einberufen, um den Umgang der Landesregierung mit der Corona-Pandemie bis September 2020 zu untersuchen. Auf Grund der Tatsache, dass die Pandemie nicht beendet ist und es sich somit um keinen abgeschlossenen politischen Vorgang handelt, ist ein Untersuchungsausschuss zu dem Thema schon grundsätzlich fragwürdig. Aktuelles politisches Handeln gehört in das Plenum des Landtages sowie in die Fachausschüsse, hier vor allem den Gesundheitsausschuss. Abgesehen davon wird mit dieser bloßen Rückschau die Arbeitszeit der Abgeordneten sowie Minister/innen, Staatssekretär/innen und Mitarbeiter/innen von Landesbehörden gebunden, die dringender zur Bekämpfung der Pandemie benötigt wird. Es handelt sich also um eine reine Showveranstaltung der AfD-Fraktion, die schon in vergangenen Plenarsitzungen die Gefahr des Corona-Virus leugnete. Diese Geschichte möchte sie hier verlängern.

weiterlesen „Corona-Untersuchungsausschuss ist reine Showveranstaltung“

Land übernimmt Kita-Beiträge bei corona-bedingter Nichtinanspruchnahme

Datum:

Zur heute angekündigten Übernahme der Kita-Beiträge durch das Land erklärt der Oranienburger Abgeordnete Björn Lüttmann: „Ich begrüße es sehr, dass die Kita-Elternbeiträge durch das Land übernommen werden, wenn die Eltern durch Schließungen bedingt oder auf Grund der Corona-Lage freiwillig nicht in die Kita bringen. Damit wird entschädigt, wer sein Kind – oft neben dem Home-Office – zu Hause betreuen muss, weil die Inzidenz-Zahlen zur Schließung führen. Darüber hinaus werden diejenigen belohnt, die durch freiwilliges „Zuhauselassen“ dazu beitragen, dass die Kitas weniger voll sind und die Pandemie eingedämmt wird. Unabhängig von den derzeitigen Appellen zum „Zuhauselassen“ sowie notgedrungenen Schließungen bei hohen Inzidenzzahlen wünsche ich mir, dass es möglichst bald wieder eine normale Öffnung der Kitas für alle Familien gibt. Auch wenn der „Lockdown“ nun erstmal bis zum 14. Februar verlängert wird, hoffe ich danach auf eine schrittweise Rückkehr zur Normalität, vor allem im Bereich Kita und Schule! weiterlesen „Land übernimmt Kita-Beiträge bei corona-bedingter Nichtinanspruchnahme“

Gedenkstätte und Museum Sachsenhausen: In Sachen Zuwegung und Besucherlenkung ist Geduld gefragt!

Datum:

Zur Diskussion um Lösungsvorschläge für eine neue Lenkung der Besucherströme zur Gedenkstätte und Museum Sachsenhausen erklärt Björn Lüttmann, Landtagsabgeordneter und Stadtverordneter für Oranienburg: 

„Ich unterstütze seit langem das Ansinnen der Anwohnerinnen und Anwohner der Gedenkstätte und des Museums Sachsenhausen, den Busverkehr aus dem Wohngebiet heraus zu verlegen. Ich begrüße es in diesem Zusammenhang, dass die Stadt Oranienburg im Haushalt für 2021 mit 60 000 Euro für Planungen einstellen wird. Es ist wichtig, dass die Verwaltung die neue Zuwegung, die Schaffung eines neuen Reisebusparkplatzes und die Neugestaltung des alten Parkplatzes auch finanziell unterstützt. weiterlesen „Gedenkstätte und Museum Sachsenhausen: In Sachen Zuwegung und Besucherlenkung ist Geduld gefragt!“

Zur Impfstrategie des Landes: „Verbesserungen sind versprochen, nun müssen sie schnell umgesetzt werden!“

Datum:

Zu den heutigen Mitteilungen des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz zum weiteren Vorgehen bei den Corona-Impfungen erklärt der Landtagsabgeordnete Björn Lüttmann: „Der verschobene Start des Impfzentrums in der TURM ErlebnisCity in Oranienburg vom 18. auf den 21. Januar ist ärgerlich, aber nachvollziehbar. Hintergrund ist, dass momentan nicht genügend Impfstoff vorhanden ist und deshalb weniger Impftermine vereinbart werden können. In Brandenburg verlief der Impfstart insgesamt nicht reibungslos, was zu recht kritisiert wird. Auch bei mit meldeten sich in den letzten Tagen viele frustrierte Bürgerinnen und Bürger, unter anderem, weil kein Durchkommen bei der Impfhotline war. Aus meiner Sicht hat Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher die Kritik inzwischen jedoch angenommen und arbeitet an einem besseren Ablauf der Impfungen. weiterlesen „Zur Impfstrategie des Landes: „Verbesserungen sind versprochen, nun müssen sie schnell umgesetzt werden!““

Städtebauförderung: Oranienburg, Liebenwalde & Templin profitierten von Förderung für lebendige und attraktive Orte

Datum:

Städtebaumittel helfen Bausubstanz zu erhalten, das Zusammenleben im Quartier attraktiver zu machen und retten manches historische Gebäude vor dem Verfall. 2020 wurden 98,5 Millionen Euro an 72 Kommunen im Land Brandenburg ausgereicht. Grundlage dafür waren die Programme „Sozialer Zusammenhalt – Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten“, „Lebendige Zentren – Erhalt und Entwicklung der und Stadt- und Ortskerne“, und „Wachstum und nachhaltige Erneuerung – Lebenswerte Quartiere“. Die Fördermittel werden durch kommunale Eigenanteile ergänzt. Die Stadt Oranienburg hat auf Grundlage der Programme rund 2,2 Millionen Euro im letzten Jahr erhalten. Liebenwalde konnte mit 50.000 Euro profitieren. Über Fördermittel in Höhe von 2,2 Millionen Euro konnte sich die Kurstadt Templin freuen. weiterlesen „Städtebauförderung: Oranienburg, Liebenwalde & Templin profitierten von Förderung für lebendige und attraktive Orte“

Land hält Wort: Coronabedingte Steuerausfälle der Gemeinden werden ausgeglichen – auch Kommunen in Oberhavel profitieren

Datum:

Die Ergebnisse der November-Steuerschätzung liegen vor. Brandenburgs Kommunen verzeichnen demnach infolge der Corona-Pandemie Einnahmeausfälle. In Oberhavel gestalten sich die Steuerausfälle der Kommunen unterschiedlich. Während Städte wie Hohen Neuendorf, Kremmen, Oranienburg oder die Gemeinde Oberkrämer keine hohen Ausfälle verbuchen, sind die Einbrüche in Hennigsdorf, Velten und Liebenwalde besonders stark. weiterlesen „Land hält Wort: Coronabedingte Steuerausfälle der Gemeinden werden ausgeglichen – auch Kommunen in Oberhavel profitieren“

Lüttmann spendet 200 Euro für Selbsthilfegruppen beim Märkischen Sozialverein e. V.

Datum:

Eine Spende von 200 Euro überreichte heute der Landtagsabgeordnete Björn Lüttmann an den Märkischen Sozialverein. Der Märkische Sozialverein bietet ein umfangreiches Selbsthilfe-Beratungs-Betreuungs-Netzwerk mit Angeboten für viele Lebenslagen. Als zentrale Anlaufstelle im Landkreis koordiniert der Verein mehr als 80 Selbsthilfegruppen, viele treffen sich in den Räumen des Vereins in Oranienburg. weiterlesen „Lüttmann spendet 200 Euro für Selbsthilfegruppen beim Märkischen Sozialverein e. V.“

Chanukka-Geschenk für die Jüdische Gemeinde „Wiedergeburt“ Oberhavel

Datum:

Die letzte Hürde zum neuen Wunschdomizil in Oranienburg wurde soeben im Haushalts- und Finanzausschuss im Landtag genommen. Der Ausschuss gab grünes Licht für den Verkauf der alten Polizeiwache in der Lehnitzstraße an die Jüdische Gemeinde „Wiedergeburt“. Ich bedanke mich bei Finanzministerin Katrin Lange und Kulturministerin Dr. Manja Schüle, die den Weg für den Neustart in Oranienburg ebneten. Mit der heutigen Entscheidung kann endlich ein Schlussstrich unter die jahrelange und kräftezehrende Suche nach geeigneten Räumen gezogen werden. Ich freue mich sehr für die Jüdische Gemeinde und hoffe, dass der Umzug ins neue Heim bald starten kann!