Bombenbeseitigung: Bundesfinanzminister Olaf Scholz stellt Verlängerung der Bundesrichtlinie in Aussicht

Datum:

Die hohe Bombenbelastung Oranienburgs und das angekündigte Auslaufen der Bundeshilfe bei der Beseitigung alliierter Kampfmittel im Jahr 2021 veranlasste den Oranienburger Landtagsabgeordneten und Stadtverordneten Björn Lüttmann, sich an Bundesfinanzminister Olaf Scholz zu wenden.

Innerhalb kurzer Zeit hat Lüttmann Antwort aus Berlin erhalten und kommentiert: „Ich freue mich, dass sich Bundesfinanzminister Olaf Scholz so schnell zurückmeldete. Hinsichtlich der Bundesbeteiligung bei der Bombenbeseitigung stellte er in Aussicht, dass der Bund eine Verlängerung der Richtlinie über 2021 hinaus in Betracht zieht, wenn die Bundeshilfe von insgesamt 60 Millionen Euro bis dahin nicht vollständig an die Länder ausgegeben werden konnte.“ Im Moment, so informierte Olaf Scholz weiter, könne jedoch nicht gesagt werden, wieviel Geld noch im Topf ist. Es sei zwar bekannt wieviel Geld im Jahr 2018 an die Länder ausgezahlt wurde, das Erstattungsverfahren für 2019 sei jedoch noch nicht abgeschlossen.

Lüttmann erklärt weiter: „Oranienburg befindet sich bei der Bombensuche in einem Wettlauf gegen die Zeit. Es ist daher wichtig, dass sich der Bund endlich zu seiner historischen Verantwortung bekennt und sich langfristig an den Kosten für die Bombenbeseitigung beteiligt. Für die Stadt Oranienburg und das Land Brandenburg ist es eine finanzielle Überforderung, diese Herausforderung allein stemmen zu müssen. Ich werde den Kontakt zu Bundesfinanzminister Olaf Scholz halten und werde mich weiterhin dafür einsetzen, dass der Bund Oranienburg auch über 2021 hinaus unterstützt. Das Land Brandenburg hat seine Hausaufgaben gemacht und mit der Einrichtung der Modellregion Oranienburg bei der Kampfmittelsuche so viele Landesmittel wie noch nie zur Verfügung gestellt, um Oranienburg schneller bombenfrei zu machen. Jetzt muss auch der Bund mit an Bord bleiben!“

Foto: Enrico Kugler