Brandenburger Feuerwehren zukunftssicher machen: Auch Oberhavel kann profitieren!

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Auch der Landkreis Oberhavel kann von dem neuen kommunalen Investitionsprogramm (KIP) für die Feuerwehrinfrastruktur profitieren. Ein von der SPD-Fraktion initiiertes, erfolgreiches Programm zur Unterstützung von Feuerwehren wird neu aufgelegt. Die SPD hat sich gemeinsam mit ihren Koalitionspartnern darauf verständigt, dass die Regionen und Gemeinden für Neu- und Umbaumaßnahmen von Feuerwehrgerätehäusern Zuwendungen aus dem Zukunftsinvestitionsfonds erhalten sollen. Nun wurde die Richtlinie zu deren Bewilligung erarbeitet. Das Investitionsprogramm umfasst insgesamt 40 Millionen Euro. „Damit machen wir unsere Brandenburger Feuerwehren weiter zukunftssicher“, erklärten die SPD-Landtagsabgeordneten Andreas Noack und Björn Lüttmann. „Auch für unsere Region ist damit eine finanzielle Unterstützung im Bereich der Feuerwehrinfrastruktur möglich – egal ob es sich dabei um kleine oder große Wehren handelt.“

Für die Feuerwehr wurde in den letzten Jahren viel getan, um die Bedingungen für die Einsatzkräfte zu verbessern. Diese Unterstützung geht weiter. Die finanziellen Zuwendungen zum Um- oder Neubau von Feuerwehrgerätehäusern umfassen auch die Errichtung und den Umbau von Umkleideräumen oder Sanitäreinrichtungen. „An der geplanten Einsetzung eines Sonderausschusses „Feuerwehr“ rund um den geplanten Neubau einer Feuerwache im Stadtgebiet Oranienburg zeigt sich, wie groß der Diskussionsbedarf in Hinblick auf die nötige Entwicklung und Modernisierung von Feuerwehrinfrastruktur vor Ort ist. Es macht aber auch deutlich, welche große soziale Bedeutung Feuerwehren haben. Auch deshalb ist es richtig, dass das Land seine bisherige Förderung weiterführt“, so Björn Lüttmann.

Förderfähig sind zudem die verschiedenen Sondereinrichtungen, wie beispielsweise Schlauchtrockentürmen oder Atemschutzübungsanlagen. Um eine möglichst große Anzahl an Kommunen zu fördern, wurde ein Höchstförderbetrag von einer Million Euro festgelegt „Als SPD haben wir auch kleine und finanzschwache Kommunen im Blick. Diese werden einen höheren Festbetrag bei den Umbau- und Sanierungsmaßnahmen erhalten“, so Andreas Noack, der sich unter anderem bereits über die Um- und Ausbaupläne der Kremmener Wehr informiert hat. „Eine Verbesserung für die Kameraden vor Ort rückt mit Hilfe des Landes hier in greifbare Nähe“, freut sich Noack über das baldige Inkrafttreten der Richtlinie.

Die Feuerwehrinfrastruktur-Richtlinie wird Anfang Dezember 2020 im Amtsblatt für Brandenburg veröffentlicht. „Die Veröffentlichung bildet den Startschuss für die Förderphase des Kommunalen Investitionsprogrammes für die Feuerwehrinfrastruktur“, erklärten die Abgeordneten. „Dann können sich die Gemeinden als Träger des Brandschutzes um diese Mittel bewerben.“