Björn Lüttmann und Matthias Hennig in der Bernauer Straße

Oranienburg nicht zur reinen Schlafstadt werden lassen, für ein attraktives Stadtzentrum!

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SPD-Fraktion legt Antrag für die Stadtverordnetenversammlung vor

Wer in den letzten Jahren die Entwicklung der Bernauer Straße verfolgt hat, der stellt fest: Attraktive Geschäfte und ansprechende Gastronomie sind weggefallen bzw. haben sich nicht neu angesiedelt. Trotz aller Bemühungen der City Gemeinschaft Oranienburg (CGO) und des Geschäftsstraßenmanagements besteht deshalb immer stärker die Gefahr, dass Oranienburg seine noch lebendige Innenstadt verliert. Dabei gibt es viele Konzepte der letzten Jahre, an denen man anknüpfen kann, um die Entwicklung wieder positiv zu gestalten, zum Beispiel das Innenstadtentwicklungskonzept (INSEK), das Einzelhandelkonzept oder auch die Baulandstrategie. Die SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung Oranienburg hat deshalb einen Antrag formuliert, der einige zentrale Punkte dieser Konzepte aufnimmt und die Stadtverwaltung sowie die städtische Holding zum Handeln auffordert.

Matthias Hennig, Fraktionsvorsitzender der SPD-Stadtfraktion:

„Wir wollen mit dem vorliegenden Antrag einen Anstoß geben für eine breite Diskussion zur Zukunft der gegenwärtigen Haupteinkaufsstraße sowie zur gesamten Entwicklung unserer Innenstadt. Die Zeit dafür ist mehr als reif und ianderen Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung trifft!“

Björn Lüttmann, Stadtverordneter und Landtagsabgeordneter:

„Ich glaube, dass Innenstadt heute – und nach Corona noch mehr – anders gedacht werden muss. Wir werden den Trend zum Internethandel nicht stoppen. Aber was geschafft werden kann ist eine Innenstadt mit einer angenehmen Aufenthaltsqualität, kleinen aber feinen Geschäften und ansprechender Gastronomie. Andere Städte haben diesen Umbau auch geschafft, warum sollte dies in Oranienburg nicht möglich sein?“

Der Antrag der SPD-Fraktion findet sich hier: 200715 Antrag Bernauer Straße

Lüttmann unterwegs in Templin und im Boitzenburger Land

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Seit Beginn der neuen Legislaturperiode ist der in Oranienburg, Leegebruch und Liebenwalde direkt gewählte Landtagsabgeordnete Björn Lüttmann auch der betreuende SPD-Abgeordnete für Zehdenick, Templin und das Boitzenburger Land. Ein erster Besuch im zu betreuenden Wahlkreis war schon länger geplant, musste jedoch wegen Corona nach hinten verschoben werden. In dieser Woche war es nun soweit und Björn Lüttmann besuchte im Rahmen seiner Sommertour die NaturTherme Templin, den DRK Kreisverband Uckermark West/Oberbarnim e.V. und das Boitzenburger Land. weiterlesen „Lüttmann unterwegs in Templin und im Boitzenburger Land“

Neue Finanzhilfen für die Wirtschaft ab heute beantragbar

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Nach den Soforthilfen kommen nun die Überbrückungshilfen. Unternehmen, die noch immer mit massiven Gewinneinbrüchen kämpfen müssen, können ab heute (10. Juli 2020) diese neuen Finanzhilfen beantragen. „Die wirtschaftliche Situation vieler Unternehmen ist noch immer kritisch. Damit schließen wir an die Soforthilfen an und es erhalten diejenige Unterstützung, die am schwersten von der Corona-Krise getroffen sind, sagen Inka Gossmann-Reetz, Björn Lüttmann, Andreas Noack. Unternehmen, Soloselbständige oder Angehörige der Freien Berufe, die im April und Mai dieses Jahres einen Umsatzrückgang von mindestens 60 Prozent im Vergleich zu den Vorjahresmonaten April und Mai 2019 hatten, können Überbrückungshilfen beantragen. Den Antrag können sie allerdings nicht direkt stellen, sondern müssen diese neuen Zuschüsse, die nicht zurückgezahlt werden müssen, über Steuerberater, Wirtschaftsprüfer oder vereidigte Buchprüfer beantragen. Die Anträge werden von der Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB) entgegengenommen. Die Laufzeit des Zuschussprogramms beträgt drei Monate (Juni bis August 2020). weiterlesen „Neue Finanzhilfen für die Wirtschaft ab heute beantragbar“

Die Grundrente kommt

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Der Bundestag hat heute die Einführung der Grundrente beschlossen. Dem hartnäckigen Einsatz der SPD ist es zu verdanken, dass ab 01. Januar 2021 alle eine höhere Rente erhalten, die zwar Jahrzehnte viel geleistet haben, aber immer zu wenig Lohn erhalten haben. Möglich macht das die Einführung der Grundrente, die im Koalitionsvertrag immer fest verabredet war. Die Diskussionen der letzten Monate sind nun endlich beendet. Lange wurde versucht die Einführung der Grundrente zu verhindern. Aber die Argumente für eine solche Leistung waren immer die überzeugenderen. „Darüber werden sich viele Menschen freuen. Unter denjenigen, die von dieser neuen Leistung profitieren, werden viele Frauen und Ostdeutsche sein“, sagen die Oberhaveler SPD-Landtagsabgeordneten Inka Gossmann-Reetz, Andreas Noack und Björn Lüttmann. „Die Lebensleistung vieler Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer wird damit endlich anerkannt. Sie erhalten den Respekt, den sie sich verdient haben.“

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Bezahlbares Wohnen für Oranienburg

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Vor gut einem Jahr konnten wir den Spatenstich für den ersten Bauabschnitt in der Weißen Stadt setzen. Heute nun erfolgte der Startschuss für weitere 56 Wohneinheiten, in denen künftig bezahlbares Wohnen möglich wird. Das Land gibt dabei rund 1,5 Millionen Euro Zuschuss und ca. 10,3 Millionen Euro in Form von Krediten bei. Damit setzt die neue SPD-geführte Landesregierung den Kurs der alten fort: Wir stärken den sozialen Wohnungsbau! weiterlesen „Bezahlbares Wohnen für Oranienburg“

Lüttmann und Wilde begrüßen überfraktionellen Antrag zur Besucherlenkung der Gedenkstätte Sachsenhausen

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In der Oranienburger Stadtverordnetenversammlung wurde heute der gemeinsame Antrag von SPD, CDU, FWO/Piraten und FDP „Entlastung der Anwohner der Gedenkstätte Sachsenhausen von den Emissionen des Busverkehrs – Schaffung eines neuen Besucherparkplatzes“ verabschiedet. Der Antrag ist Ergebnis intensiver Beratungen der beteiligten Fraktionen und einer Gesprächsrunde am 28. Mai in der Gedenkstätte und Museum Sachsenhausen an der Brandenburgs Kulturministerin Dr. Manja Schüle, der Direktor der Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten Dr. Axel Drecoll, die Vertretung der Opferverbände sowie die Anwohnerinitiative, die Stadt Oranienburg und der Landkreis Oberhavel teilnahmen. weiterlesen „Lüttmann und Wilde begrüßen überfraktionellen Antrag zur Besucherlenkung der Gedenkstätte Sachsenhausen“

Günstiger Freizeitspaß mit dem Familienpass

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In Brandenburg gehört er zu den großen Ferien wie Sonne, Baden und Ausflüge: Der Familienpass macht auch diesen Sommer für Kinder und Eltern noch erholsamer. Das kleine Heft enthält wie jedes Jahr tolle Angebote zur Freizeitgestaltung in der Region. Für alle ist etwas dabei – für Sportfans, Bildungshungrige und Naturfreundinnen. Gerade Familien mit geringem Einkommen in Oranienburg, Leegebruch oder Liebenwalde finden im Familienpass günstige Möglichkeiten. Es gibt viele Rabattgutscheine oder sogar Freikarten für Kinder. Gerade im Corona-Jahr, in dem manche geplante Fernreise ausfallen muss, ist der Familienpass ein großes Plus für die Sommerferien. weiterlesen „Günstiger Freizeitspaß mit dem Familienpass“

Schule in Zeiten der Corona-Pandemie: Landtag und Stadtverordnetenversammlung ziehen beim Ausbau digitaler Bildung an einem Strang

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Schulen im ganzen Land mussten aufgrund der Corona-Pandemie schließen, was Schülerinnen und Schüler, Lehrkräfte und Eltern bis heute vor große Herausforderungen stellt. Im Landtag wurde heute der Entschließungsantrag „Aktionsprogramm digitale Bildung“ der Koalitionsfraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen beschlossen, welcher im Rahmen der von der SPD beantragten Aktuellen Stunde diskutiert wurde. Die coronabedingten Auswirkungen auf den Schulbetrieb und auf das Lernen von Schülerinnen und Schülern standen dabei ebenso im Mittelpunkt wie der weitere nötige Ausbau digitaler Schulinfrastruktur. Auch in der Stadtverordnetenversammlung Oranienburg am kommenden Montag steht das Thema Bildung auf Initiative der SPD auf der Tagesordnung. weiterlesen „Schule in Zeiten der Corona-Pandemie: Landtag und Stadtverordnetenversammlung ziehen beim Ausbau digitaler Bildung an einem Strang“

Kitas öffnen wieder für alle Kinder

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Kommende Woche können wieder alle Kitas in Oranienburg, Leegebruch, Liebenwalde und ganz Oberhavel regulär öffnen. Möglich wird das durch die neue Verordnung der Landesregierung zum Umgang mit dem Corona-Virus. Wenn die Kitas entsprechende Vorkehrungen getroffen haben, dürfen sie vom 15. Juni an wieder für alle Kinder eine tägliche Betreuung anbieten. Darauf haben sich die Kinder und ihre Eltern lange gefreut. Die Familien haben die Hauptlast bei den notwendigen Einschränkungen im Kampf gegen die Pandemie getragen. Sie bekommen nun Entlastung und eine klare Perspektive. weiterlesen „Kitas öffnen wieder für alle Kinder“

Rauf aufs Rad! Koalitionsfraktionen wollen Radverkehr im Land weiter stärken

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Radfahren ist umweltfreundlich, gesund und liegt im Trend. Auch als Verkehrsmittel wird das Rad zunehmend beliebter und ist eine häufig genutzte Alternative zum Auto. Die Koalitionsfraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen wollen mit dem Antrag „Den Radverkehr weiter ins Rollen bringen“ erreichen, dass vorhandene Potentiale zur Steigerung des Radverkehrs im Land Brandenburg künftig noch stärker genutzt werden, Investitionen in die Radwegeinfrastruktur ausgeweitet, Förderprogramme auf den Weg gebracht und die Mobilitätsstrategie des Landes insgesamt stärker auf Radverkehr ausgerichtet wird. Der Antrag wird in der kommenden Woche im Landtag diskutiert. weiterlesen „Rauf aufs Rad! Koalitionsfraktionen wollen Radverkehr im Land weiter stärken“