Rat und Hilfe in der Corona-Krise

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Die Corona-Krise betrifft uns alle, und viele Menschen in Brandenburg haben drängende Fragen: Zum Umgang mit den Gesundheitsrisiken und zum richtigen Verhalten ebenso wie zu den wirtschaftlichen und sozialen Folgen. Etliche Antworten sind jetzt gebündelt abzurufen. Auf der Homepage der SPD-Fraktion Brandenburg und meiner eigenen finden Bürgerinnen und Bürger nützliche Links zu unterschiedlichen Informationen. Wir möchten mit diesem Angebot dazu beitragen, dass Interessierte schneller und einfacher Auskunft zu ihren dringenden Anliegen bekommen können. weiterlesen „Rat und Hilfe in der Corona-Krise“

Engagiert im Einsatz für unsere Gesundheit – Ein Dankeschön zum „Tag des Gesundheitsamtes“ am 19. März

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In „normalen Zeiten“ sind sie den meisten Menschen wohl am ehesten durch die Schuleingangsuntersuchungen, die zahnärztliche Vorsorge in Kita und Schule oder die Grippe-Impfungen bekannt: Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Öffentlichen Gesundheitsdienstes (ÖGD), besser bekannt als das „Gesundheitsamt“ des Landkreises. Derzeit stehen sie hingegen voll im Fokus der Öffentlichkeit, da sie eben auch zuständig sind für die Durchführung des Infektionsschutzgesetzes, sprich das Krisenmanagement rund um das Coronavirus. Entsprechend der Vorgaben der Landesregierung und gemäß den Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts koordiniert das Gesundheitsamt unter der Leitung des Amtsarztes aktuell die vielfältigen Maßnahmen zum Bevölkerungsschutz. weiterlesen „Engagiert im Einsatz für unsere Gesundheit – Ein Dankeschön zum „Tag des Gesundheitsamtes“ am 19. März“

„Marktschwärmerei“ unterstützt regionale Landwirtschaft

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Obst, Gemüse, Fleisch oder Käse direkt vom Bauern aus der Region – die Nachfrage nach regionalen Produkten steigt seit Jahren. Die Initiative „Marktschwärmer“ entwickelte ein Online-Bestell-Konzept, um eine einfache Direktvermarktung zwischen Produzenten und Kunden zu ermöglichen. Auch das Land Brandenburg hat vor, regionale Wertschöpfung stärker zu fördern. Eine „Marktschwärmerei“ gibt es künftig auch in Oranienburg bei der Bioland Imkerei in der Kremmener Straße 48. Ich unterstützte die Idee und werde die lokale „Marktschwärmerei“ am ersten Ausgabetag, welcher an diesem Donnerstag von 18 bis 19:30 Uhr stattfindet, besuchen. weiterlesen „„Marktschwärmerei“ unterstützt regionale Landwirtschaft“

Der Oranienburger IC sollte zum VBB-Tarif nutzbar sein: Kleine Anfrage an die Landesregierung

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Der neue Intercity Dresden-Berlin-Rostock mit Halt in Oranienburg und am künftigen Flughafen BER ist eine tolle Bereicherung für unsere Mobilität. Viele Oranienburgerinnen und Oranienburger wünschen sich, den Intercity vor allem nach Berlin-Zentrum und künftig zum Flughafen BER zum VBB-Tarif nutzen zu können, also dem gleichen Preis wie den RegionalExpress oder die S-Bahn. In einer Kleinen Anfrage habe ich mich hierzu an die Landesregierung gewandt, sie ist hier zu finden: Nutzung von Fernverkehr zum VBB-Tarif.

Sondersitzung des Gesundheitsausschusses im Landtag zum Coronavirus

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Das Coronavirus hat nun auch Brandenburg erreicht. Wichtig ist jetzt eine gute Zusammenarbeit der zuständigen Gesundheitsbehörden untereinander. Unser Landkreis Oberhavel, in dem in dieser Woche der erste Coronafall festgestellt wurde, hat richtig reagiert und alle nötigen Maßnahmen eingeleitet. Am Donnerstag wird es eine Sondersitzung des Gesundheitsausschusses im Landtag geben. Wir Landtagsabgeordnete bekommen dann Gelegenheit, Fragen an Gesundheitsministerin Nonnemacher zu stellen. Wir werden nachhaken, ob Brandenburg gut gerüstet ist, sollte sich das Coronavirus weiter ausbreiten. Ich kann die Verunsicherung gut verstehen, die die schnelle weltweite Ausbreitung des Virus auslöst. In Panik sollten wir dennoch nicht verfallen. Nur bei wenigen Menschen scheint die Erkrankung mit dem Coronavirus schwer zu verlaufen. Die allermeisten Menschen werden eine Infektion gut überstehen. weiterlesen „Sondersitzung des Gesundheitsausschusses im Landtag zum Coronavirus“

Landesregierung legt Rekord-Nachtragshaushalt vor: Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten und Hochschule der Polizei in Oranienburg profitieren

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Mehr Geld für Feuerwehr, Gedenkstätten, Krankenhäuser, Pflege, Radwege oder für Investitionen in Kommunen. In der heutigen Landtagssitzung wurde ein Rekord-Nachtragshaushalt 2020 in Höhe von rund 441 Millionen Euro auf den Weg gebracht, der wichtige Investitionen in Soziales, Sicherheit, Personal und Infrastruktur beinhaltet. Der Nachtragsentwurf geht nun zur Beratung in die Fachausschüsse und soll im Mai beschlossen werden. weiterlesen „Landesregierung legt Rekord-Nachtragshaushalt vor: Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten und Hochschule der Polizei in Oranienburg profitieren“

„Stolpersteine“ in Oranienburg verlegt

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Fünf weitere „Stolpersteine“ wurden heute in Oranienburg verlegt. Sie erinnern an Jüdinnen und Juden, die einst in Oranienburg lebten und durch das nationalsozialistische Terrorregime vertrieben oder ermordet wurden. Die Stolpersteine sind Erinnerung und Mahnung zugleich. Danke an Minette von Krosigk, die die Verlegungen in Oranienburg seit 2006 organisiert, das Georg-Mendheim-Oberstufenzentrum, welches regelmäßig den würdigen Rahmen gestaltet und natürlich den Künstler Gunter Demnig, der kürzlich seinen 75 000. Stolperstein verlegte. weiterlesen „„Stolpersteine“ in Oranienburg verlegt“

Finanz- und Innenministerium des Landes Brandenburg unterstützen die Neugestaltung des Gedenkortes KZ Oranienburg

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In einem Schreiben an mich haben das Finanz- und auch das Innenministerium des Landes Brandenburg ihre Unterstützung zur würdigen Neugestaltung des Gedenkortes KZ Oranienburg bekundet. Die Umgestaltung soll im Rahmen der Errichtung des neuen Studierendenwohnheims in der Berliner Straße Berücksichtigung finden. Wörtlich heißt es in dem Schreiben, dass die Ministerien die „Einschätzung teilen, dass der Gedenkort aufgrund seiner historisch besonderen Tragweite im Zuge der Umsetzung des Landesbauvorhabens entsprechend aufgewertet werden könnte. Gerne sind wir bereit, eine Umgestaltung des Gedenkortes im Rahmen der uns zur Verfügung stehenden Möglichkeiten unserer Häuser zu unterstützen.“ weiterlesen „Finanz- und Innenministerium des Landes Brandenburg unterstützen die Neugestaltung des Gedenkortes KZ Oranienburg“

Nutzungsartenänderung und Kampfmittelfreiheit: Vollzugshilfe zur Bauordnung soll Klarheit bringen

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Die Unklarheiten im Hinblick auf die Kampfmittelfreiheit bei der Nachnutzung von Gebäuden beschäftigen Oranienburg immer wieder. Besonders deutlich wurde dies Mitte 2018 am Beispiel des Suppenladens „cook rein“. In einem Haus mit mehreren Gewerbetreibenden zog ein Einzelhandelsgeschäft aus und ein Imbissladen sollte folgen. Eine nötige Baugenehmigung wurde durch die Bauordnungsbehörde des Landkreises Oberhavel aufgrund fehlender Kampfmittelfreigabe verweigert. Schließlich konnte der Laden nur mit deutlich den Betrieb einschränkenden Auflagen eröffnen: Bis heute dürfen die Gäste dort nur im Stehen essen. weiterlesen „Nutzungsartenänderung und Kampfmittelfreiheit: Vollzugshilfe zur Bauordnung soll Klarheit bringen“