Nachgehakt bei der Landesregierung: Lüttmann erkundigt sich nach Planungen für Radwege rund um Germendorf

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Wann die Radwege entlang der L170 (Germendorf-Schwante) und L172 (Germendorf-Velten) realisiert werden können, ist weiter unklar. Dies erfuhr der Landtagsabgeordnete Björn Lüttmann (SPD) heute von Infrastruktur-Staatssekretär Rainer Genilke (CDU). Lüttmann nutzte die Fragestunde in der heutigen Landtagssitzung, um sich zu den Planungsständen zu informieren. In seiner Antwort machte der Staatssekretär wenig Hoffnung auf einen baldigen Baustart. weiterlesen „Nachgehakt bei der Landesregierung: Lüttmann erkundigt sich nach Planungen für Radwege rund um Germendorf“

Mehrgenerationenhaus „Bienenstock“ in Zehdenick ist Anker für Familien in Zeiten von Pandemie und Krieg

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Aus erster Hand ließ sich der Landtagsabgeordnete Björn Lüttmann gemeinsam mit dem Bürgermeister Zehdenicks, Lucas Halle, am Freitag über die Arbeit im Mehrgenerationenhaus „Bienenstock“ Zehdenick informieren. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bekamen in den vergangenen beiden Jahren direkt mit, wie schwierig die Zeit der Pandemie für Familien war. Viele Familienmitglieder erkrankten selbst an Corona, der Verlust des Arbeitsplatzes drohte oder wurde Gewissheit, psychische Probleme stellten sich ein.

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Entwurf Landesnahverkehrsplan: Nachbesserungen für Oranienburg und die Region Oberhavel gefordert

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„Oranienburg knackt bald die 50.000 Einwohner-Marke. Auch der Süden Oberhavels insgesamt wächst weiter. Diese Entwicklung muss im Landesnahverkehrsplan abgebildet und im Ausbau von Mobilitätsangeboten widergespiegelt werden. Hier ist noch Luft nach oben“, sagt Björn Lüttmann, Landtagsabgeordneter für Oranienburg, Leegebruch und Liebenwalde. Noch bis zum 21. Juni haben alle Bürgerinnen und Bürger Gelegenheit, Stellungnahmen zum Entwurf des Landesnahverkehrsplans (LNVP) 2023-2027 einzureichen. Auch Lüttmann hat die Gelegenheit genutzt, Hinweise einzubringen. Besonders wichtig sind ihm: Eine Taktverdichtung bei der wichtigen Hauptpendlerstrecke RE5 und ein konkreter Zeitplan für den 10-Minuten-Takt bei der S-Bahn zwischen Oranienburg und Frohnau. Zudem regt er einen Testbetrieb für die Strecke Wensickendorf-Zehlendorf als Zwischenlösung bis zur Reaktivierung der Strecke Wensickendorf-Liebenwalde an.

„Viele Menschen wollen auf die Bahn umsteigen und sind bereit mehr klimafreundliche Mobilitätsgebote zu nutzen. Jetzt muss es gelingen, der gestiegenen Nachfrage durch den gezielten Ausbau von Infrastruktur, Halten und Strecken gerecht zu werden. Es gibt zudem großartige kommunale Initiativen, die eigenes Geld in die Hand nehmen und dafür kämpfen, Strecken zu reaktivieren. Wenn Kommunen zeigen, dass Fahrgastpotenziale vorhanden und Investitionen überschaubar sind, dann sollten Wege gefunden werden, diese Verbindungen – wenn auch zunächst im Testbetrieb – möglich zu machen. In diesem Zusammenhang begrüße ich es sehr, dass die Länder Berlin und Brandenburg sowie das Bundesverkehrsministerium beim Bahngipfel Anfang Juni erneut den Willen bekräftigt haben, den Ausbau von Nah- und Fernverkehr im Metropolraum deutlich zu beschleunigen. Das bietet möglicherweise Chancen für unsere Region, Projekte zu realisieren, die bisher nicht machbar schienen. Die neu vereinbarten Bund-Länder-Zielsetzungen wie der Ausbau des Nord-Süd-Tunnels müssen in die Landesnahverkehrsplanung aufgenommen werden“, so Lüttmann.

Lüttmanns Forderungen für Nachbesserungen im Detail:

  • RE5 – Widersprüchliche Aussagen zur Bedienqualität von Strecken: Die prognostizierten Fahrgastzahlen für die nördliche Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg stehen im Missverhältnis zu den Planungen zur zukünftigen Bedienqualität des RE5. Der RE5 soll auch bis 2027 weiterhin nur im Stundentakt Montag bis Freitag und auch am Wochenende verkehren. Der LNVP verweist jedoch auf einheitliche Bedienstandards, die für den Regionalverkehr ab einer mittleren Nachfrage (>5.000 Fahrgäste/Tag) mindestens zwei Fahrten pro Stunde und Richtung vorsehen. Diese Voraussetzung werden auf der Strecke des RE5 erfüllt und mit prognostizierten Fahrgästen von mehr als 10.000 Personen pro Tag auf der Strecke Oranienburg-Berlin deutlich übertroffen.
  • Planungshorizont Projekt i2030 konkretisieren: Ein 10-Minuten-Takt zwischen Oranienburg und Frohnau würde eine deutliche Angebotssteigerung und Qualitätsverbesserung für Fahrgäste bedeuten. Während die Planungs- und Umsetzungsstände anderer i2030-Projekte zum Teil deutliche Fortschritte machen, ist für den Abschnitt der S-Bahn Oranienburg-Frohnau bisher lediglich die Grundlagenermittlung erfolgt. Eine Zielstellung für die Umsetzung des Projekts fehlt im Entwurf des LNVP gänzlich. Eine konkrete Angabe dazu, wann die Landesregierung die Taktverdichtung umgesetzt haben möchte, wäre sinnvoll, um den Willen des Landes zur Erfüllung der Zielsetzung zu verdeutlichen.
  • Reaktivierung der Strecke Wensickendorf-Zehlendorf-Liebenwalde – Testbetrieb prüfen: Langfristig ist es das Ziel, Liebenwalde wieder ans Schienennetz anzubinden. Die Kommunale Arbeitsgemeinschaft Region Heidekrautbahn e.V. (KAG) setzt sich mit guten Gründen für die Wiederinbetriebnahme der Bahn nach Liebenwalde ein.Bis dahin wäre in jedem Fall folgende Zwischenlösung denkbar: Aktuell besteht mit der RB27 montags bis freitags eine stündliche Verbindung zwischen Wensickendorf und Berlin-Karow, eingeschränkt auch an den Wochenenden. Die Strecke ist gewidmet, die Gleise liegen noch und eine durch die KAG organisierte Sonderfahrt am 2. Juni 2022 machte deutlich, dass die Strecke, zumindest bis Oranienburg-Zehlendorf, auch derzeit grundsätzlich befahrbar wäre. Es ist nach Aussage der Niederbarnimer Eisenbahn AG (NEB) bereits heute machbar, anstatt in Wensickendorf zu warten, bevor die Fahrt nach Berlin-Karow fortgesetzt wird, nach Zehlendorf weiterzufahren, den Haltepunkt zu bedienen und dennoch den aktuellen Fahrplan einzuhalten. Ein probeweiser Testbetrieb über einen begrenzten Zeitraum auf dem Trassenabschnitt Wensickendorf-Zehlendorf könnte also eine mögliche Option darstellen, um die von der KAG sowie Bürgerinnen und Bürgern gewünschte Reaktivierung des Streckenabschnittes – letztlich bis Liebenwalde – voranzubringen.
Diskussion Halbzeitbilanz

Muntere Diskussion zur Landespolitik in Templin

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Welche Lehren ziehen wir aus der Corona-Pandemie, wie geht es weiter in unseren Kitas und welche Meinung hat die Jugend zum verpflichtenden Sozialdienst? Diese und viele weitere Fragen standen  im Mittelpunkt der Diskussion zur Halbzeitbilanz der Brandenburger SPD-Landtagsfraktion im Templiner Ahorn-Seehotel. Neben den Landtagsabgeordneten Björn Lüttmann, zu dessen „Betreuungswahlkreis“ Templin gehört, und Hardy Lux, der aus dem benachbarten Eberswalde stammt, waren auch Finanzministerin Katrin Lange und Bildungsstaatssekretär Steffen Freiberg gekommen, um sich den zahlreichen Fragen der rund 40 Gäste zu stellen.

Einig waren sich Abgeordnete und Regierungsvertreter in ihren Aussagen, dass die erste Halbzeit der Regierungskoalition von SPD, CDU und Grünen unter aussergewöhnlich schwierigen Bedingungen stattfanden. Noch während einer globalen Pandemie begann ein Krieg in Europa. Neben dem vielen persönlichen Leid, dass Pandemie und Krieg über die Menschen bisher brachten, blieben zudem andere wichtige Themen liegen und die finanziellen Spielräume wurden enger. Deshalb mussten auch manche Koalitionsvorhaben geschoben werden, wie etwa die Kita-Beitragsfreiheit (auf 2023), manche im Umfang verringert werden, wie etwa der „Pakt für Pflege“ (22 statt 30 Millionen Euro). Dennoch konnte neben der wichtigen Krisenbewältigung auch einiges Weitere erreicht werden, wie etwa die erhöhte Krankenhausförderung, ein verbesserter Kita-Betreuungsschlüssel oder die Einstellung einer Beauftragten für Kinder und Jugendliche, womit Brandenburg Vorreiter ist.

In der Fragerunde spielte das Thema „Jugend“ dann auch eine große Rolle, zumal viele Vertreter des Templiner Jugendbeirates an der Veranstaltung teilnahmen. Auch die von Bundespräsident Frank Walter Steinmeier angestoßene Idee eines verpflichtenden Sozialdienstes für junge Menschen wurde kontrovers diskutiert. Daneben forderten mehrere Gäste eine Fortsetzung der Kita-Rechtsreform. Nicht zuletzt gab es einen regen Austausch zu den Folgen des Ukraine-Krieges und der Corona-Pandemie. Der einladende Abgeordnete Björn Lüttmann zeigte sich am Ende der Veranstaltung beeindruckt von der konzentrierten und konstruktiven Diskussion: „Ich möchte mich sehr herzlich bei allen Gästen für den munteren Austausch bedanken – in großer Runde und anschließend im kleinen Kreis. Ich versichere, wir werden die vielen Anregungen in unsere politische Arbeit mitnehmen!“

Oranienburger Tourismuskonzept muss schnell mit Leben erfüllt werden!

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Oranienburg ist „das Tor zum größten, zusammenhängenden Wasserrevier Deutschlands, Drehkreuz für den Radtourismus im Norden Brandenburgs und erlebnisreicher Ort der wechselseitigen, deutschen Geschichte für die ganze Familie.“ So lautet die zusammende Betrachtung der für Oranienburg wichtigsten Tourismusthemen.

Was in einem Satz zusammengequetscht etwas sperrig erscheint, ist im Entwurf für das Tourismuskonzept der Stadt Oranienburg sehr ausführlich beschrieben und mit Maßnahmen unterlegt. Diese Woche wurde das Konzept, welches unter professioneller Anleitung in den letzten Monaten in Workshops und Einzelgesprächen erstellt wurde, im Sozialausschuss präsentiert.

Ich finde, dass insbesondere hinsichtlich der Modernisierung touristischer Infrastruktur, der neuen inhaltlichen Fokussierung, zum Beispiel auf den Wassertourismus, bis hin zum Digitalkoordinator sehr gute Vorschläge gemacht werden. Dazu gehört auch, das Verhältnis zwischen Tourismus und Kultur Oranienburg gGmbh (TKO), Tourismusverein (TVO) und Stadtmarketing neu zu definieren. Dabei ist es wichtig, dass die Aufgabenbeschreibung des Tourismusvereins im Konzept nochmal angepasst wird. Dies wurde in der Sitzung durch den Bürgermeister zugesagt. Auch hinsichtlich der Bezeichnung eines eventuellen neuen Hafens zwischen August-Wilhelm-Steg und Friedenthaler Schleuse muss es noch Veränderungen geben. Die im Konzept benutzte Bezeichnung „Kayserhafen“ ist nicht angebracht, da die Firma Kayser in der NS-Zeit Zwangsarbeiter/innen beschäftigte. Auch hier wurde eine Überarbeitung des Konzeptes zugesagt. Um diese und gegebenenfalls weitere Änderungen in Ruhe vornehmen zu können, wurde die Abstimmung über das Konzept in den September vertagt.

Ich bin sehr zuversichtlich, dass das gute Konzept im September eine Mehrheit im Sozialausschuss findet. Mindestens genauso wichtig ist aber, dass nun schnell eine Steurungsgruppe einberufen wird, die die Maßnahmen aus dem Konzept Realität werden lässt. Ausserdem muss die personelle und finanzielle Ausstattung der TKO verbessert werden. Eine zentrale Funktion für den Erfolg des Konzepts hat auch die Wirtschaftsförderung der Stadt. Insbesondere die Flächen an der Havel, welche für den Wassertourismus ausgebaut werden sollen, müssen schnell in die Vermarktung. Und auch hinsichtlich der Hotellandschaft in Oranienburg müssen dringend Gespräche geführt werden, wie der aktuelle Fall „Hotel an der Havel“ zeigt.

Viele Aufgaben also für die Stadt, ihre Gesellschaften und die Tourismuswirtschaft in Oranienburg, die aber vor allem zeigen, welch großes Potential hier in Oranienburg schummert. Und vielleicht das Wichtigste ist: Fast alle Verbesserungen zu Gunsten des Tourismus sind Verbesserungen zu Gunsten der Einheimischen. Denken wir nur an die Verbesserungen der letzten Jahre: Schlosspark, Havelwege, Schlosshafen, TURM ErlebnisCity und vieles mehr werden regelmäßig vor allem von den Einheimischen genossen. Ein Grund mehr, das Tourismuskonzept nun schnell mit Leben zu erfüllen!

Bahnstrecke Wensickendorf-Liebenwalde verdient Unterstützung!

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Es fährt ein Zug in den Bahnhof Kreuzbruch (Stadt Liebenwalde) ein! Dafür, dass dies nicht nur als Sonderfahrt sondern wieder regelmäßig möglich wird, werbe ich gemeinsam mit vielen anderen Oberhaveler Abgeordneten seit Langem. Die Aussagen im aktuellen Landesnahverkehrsplan sind eher ernüchternd, aber der Optimismus der anliegenden Kommunen, der KAG Heidekrautbahn sowie der Niederbarnimer Eisenbahn ist ansteckend.

Meine weitere Unterstützung für die Bahn von Wensickendorf nach Liebenwalde bleibt gewiss!

Weitere Infos hier:

Internetseite Region Heidekrautbahn

 

20 Jahre Waldschule Oranienburg – große Feier zum Kindertag

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„Waldschule in Bewegung“ war das Motto zum Kindertag: Zum Start in den Tag sang die Schule gemeinsam die „Waldschulen-Hymne“, danach gab es ein Programm von Klettern über Bogenschießen bis Yoga. Die Waldschule Oranienburg feiert zugleich 20jähriges Jubiläum in den neuen Gebäuden.

Am Rande der Veranstaltung tauschte ich mich mit Schulleiter Torsten Lattke zu aktuellen Herausforderungen aus. Dazu gehören vor allem die Nachwirkungen von Corona und die Aufnahme ukrainischer Kinder.Hier sind derzeit 17 ukrainische Kinder an der Waldschule zu beschulen, nach den Sommerferien werden es 23 sein. Einen großen Dank sprach Direktor Lattke gegenüber den vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern aus!

Zum bundesweiten Weltladentag am 14. Mai: Weltladen Oranienburg ist eine Bereicherung für Oranienburgs Einkaufsmeile

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„Der Umzug auf den Boulevard war ein voller Erfolg für den Weltladen“, freuen sich der Land-tagsabgeordnete Björn Lüttmann und die Sprecherin der Jusos Oranienburg, Christiane Holzhauer, die beide auch Mitglied im Eine Welt e.V. sind. Anlässlich des bundesweiten Weltladentages am 14. Mai, der in diesem Jahr unter dem Motto „MÄCHTIG unfair“ steht, blicken beide auf die letzten Monate zurück und laden zum fairen Einkaufen ein. „Internationale Ge-würze, fairer Kaffee oder Schokolade, handgefertigter Schmuck, Geschirr, Taschen oder Deko-Artikel: der Weltladen hat viel zu bieten. Verbraucherinnen und Verbraucher können hier mit gutem Gewissen einkaufen und sicher sein, dass Arbeitsbedingungen stimmen und Erzeuger nicht zu Dumpinglöhnen schuften müssen. Ein Einkauf im Weltladen lohnt immer und ist gleich-zeitig auch immer eine Entdeckungstour. Seit meiner Kindheit kaufe ich regelmäßig in Weltläden und freue mich deshalb sehr, dass der neue Standort so gut angenommen wurde“, sagt Björn Lüttmann. weiterlesen „Zum bundesweiten Weltladentag am 14. Mai: Weltladen Oranienburg ist eine Bereicherung für Oranienburgs Einkaufsmeile“

Veranstaltung Halbzeitbilanz

Lange und Lüttmann ziehen Halbzeitbilanz der SPD-Landtagsfraktion

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Gute Laune zur Halbzeit der Wahlperiode: Gemeinsam mit Fraktionskollegin und Ministerin Katrin Lange zog ich heute im Oranienwerk Bilanz. Rund 30 Gäste waren der Einladung zum zwanglosen Austausch im Innenhof gefolgt.

Nach ausführlicher Diskussion unter anderem über den Ukraine-Krieg, aktuelle Preisentwicklungen und die Kitarechtsreform übergaben wir gemeinsam mit den Jusos und dem Ortsverein noch 300 Euro gesammelter Spendengelder an die Tafel Oranienburg. Im Anschluss kam es zu vielen bilateralen Gesprächen und Vernetzung unter den Gästen.

Die ganze Halbzeitbilanz zum Nachlesen findet sich hier: HALBZEITBILANZ

 

 

Zum Entwurf des Landesnahverkehrsplans: „Regional- und Fernbahnanbindung top – Ernüchterung beim 10-Minuten-Takt für die S-Bahn“

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„Der Entwurf des Landesnahverkehrsplans 2023-2027 stellt weitere Verbesserungen für Oranienburg und die Region in Aussicht. Die neue Bahnlinie RB 32 bringt ab Dezember 2022 Fahrgäste im Stundentakt direkt zum Flughafen BER. Schon jetzt bringt die RB 12 Fluggäste nach Berlin Ostkreuz, wo der Umstieg in den bestehenden Flughafen-Express möglich ist. Demnächst ist Oranienburg also doppelt gut angebunden an den BER. Auch die Forderung nach einer Taktverdichtung bei der S-Bahn zwischen Oranienburg und Frohnau ist weiter Schwerpunkt des Infrastrukturprojektes „i2030“ und damit Teil des Landesnahverkehrsplans. Allerdings ist die Perspektive auf eine Taktverdichtung frühestens in den 2030er Jahren nicht zufriedenstellend. Hier wünsche ich mir mehr Tempo bei der Umsetzung. Immerhin ist die Grundlagenermittlung bereits abgeschlossen. weiterlesen „Zum Entwurf des Landesnahverkehrsplans: „Regional- und Fernbahnanbindung top – Ernüchterung beim 10-Minuten-Takt für die S-Bahn““