Einsatz für Kampfmittelbeseitigung lieber gemeinsam gestalten – CDU-Abgeordnete verwirrt mit Aussagen

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Stellungnahme des SPD-Landtagsabgeordneten Björn Lüttmann zu den Aussagen der neuen CDU-Landtagsabgeordneten Nicole Walter-Mundt auf ihrer Internetseite zum Thema Kampfmittelbeseitigung in der Stadt Oranienburg:

„Die Äußerungen der Neu-Landtagsabgeordneten der CDU zur Landesunterstützung bei der Kampfmittelbeseitigung in Oranienburg sind mindestens verwirrend, in Teilen sogar irreführend. Seit wenigen Wochen gehört Frau Walter-Mundt dem Landtag an, aber es wirkt, als befände sie sich noch immer mitten im Wahlkampf. weiterlesen „Einsatz für Kampfmittelbeseitigung lieber gemeinsam gestalten – CDU-Abgeordnete verwirrt mit Aussagen“

555 Euro Spende für den Oberhavel Hospiz Verein

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Gemeinsam mit Martin Vater (SPD Oranienburg) und dem Musiker Hagen Pietrzak, Mitglied der Oranienburger Band „STAMPEDE“, konnte ich heute eine Spende in Höhe von 555 Euro an Jacqueline Werk vom Oberhavel Hospiz Verein übergeben. 200 Euro spendeten die Musiker, der überwiegende Rest des Geldes wurde während der Lichternacht im letzten Jahr vor meinem Bürgerbüro gesammelt. Mit dem Geld soll die wichtige Arbeit des Vereins, der ehrenamtlich Sterbebegleitung und Trauerbegleitung anbietet, unterstützt werden.

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Mehr Personal für die Kindergärten in Oranienburg, Leegebruch und Liebenwalde

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Kindergärten in Oranienburg, Leegebruch und Liebenwalde können zum Sommer mehr Erzieherinnen und Erzieher einstellen. Das sieht die anstehende Neufassung des Kita-Gesetzes vor. Die Kita-Novelle wird zum 1. August dieses Jahres wirksam, dann kommen gemäß dem verbesserten Personalschlüssel auf eine Erzieherin oder Erzieher nur noch zehn Kinder statt bisher elf. „Die Gruppen von Kindern im Alter zwischen drei und sechs Jahren können kleiner werden“, so Björn Lüttmann. „Das ermöglicht eine bessere Betreuung und mehr Bildungsangebote in den Kindergärten. Auch wird es leichter, auf individuelle Bedürfnisse der Kleinen einzugehen. Für alle Eltern ist das eine gute Nachricht.“ weiterlesen „Mehr Personal für die Kindergärten in Oranienburg, Leegebruch und Liebenwalde“

Lüttmann lädt zum Bürgerstammtisch: 29.1. in Liebenwalde

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Auch im Jahr 2020 setzt der Landtagsabgeordnete Björn Lüttmann seine Stammtischreihe fort. Der erste Bürgerstammtisch des Jahres findet am Mittwoch, den 29. Januar, in der Zeit von 17-19 Uhr, in der Begegnungsstätte der Volkssolidarität, in der Berliner Str. 22 a in Liebenwalde statt. Für einen kleinen Imbiss ist gesorgt. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, beim Stammtisch dabei zu sein! weiterlesen „Lüttmann lädt zum Bürgerstammtisch: 29.1. in Liebenwalde“

Stadtverordnetenversammlung stimmt für die Umgestaltung des Gedenkortes des KZ Oranienburg

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In der Oranienburger Stadtverordnetenversammlung habe ich am Montag dafür geworben, dass der Gedenkort KZ Oranienburg neu und würdig gestaltet wird. Gemeinsam hatten SPD, Linke und Grüne dies auf die Tagesordnung gesetzt. Ich freue mich, dass die große Mehrheit der Stadtverordneten dem Antrag gefolgt ist! Nun sollten sich Stadt, Land, Bund und die Gedenkstätte Sachsenhausen schnell zusammensetzen und einen modernen Gedenkort gestalten. Ich bin gespannt und arbeite auch gern daran mit! weiterlesen „Stadtverordnetenversammlung stimmt für die Umgestaltung des Gedenkortes des KZ Oranienburg“

Premiere im Landtag: Leitung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

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Eine meiner Aufgaben in dieser Wahlperiode ist die Leitung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz. Am 8. Januar leitete ich den Ausschuss das erste Mal. Obwohl das Jahr gerade erst begonnen hat, mangelte es nicht an aktuellen Themen. weiterlesen „Premiere im Landtag: Leitung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz“

Kondolenzbuch für Manfred Stolpe im SPD Bürgerbüro Oranienburg

Datum:

Ein Kondolenzbuch für Manfred Stolpe liegt ab Freitag, dem 3. Januar, für eine Woche in meinem Büro in der Bernauer Straße 52 in Oranienburg aus. Der erste Ministerpräsident Brandenburgs und Bundesminister a. D. war am Wochenende im Alter von 83 Jahren verstorben. Alle Oranienburgerinnen und Oranienburger sind zu den Öffnungszeiten des Büros herzlich dazu eingeladen, ihre Gedanken und Gefühle niederzuschreiben und auf diese Weise Abschied zu nehmen. weiterlesen „Kondolenzbuch für Manfred Stolpe im SPD Bürgerbüro Oranienburg“

Modellregion Oranienburg: Land gibt 620.000 Euro für Grundwasserabsenkung in Oranienburg

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Nötige Grundwasserabsenkungen zur Beseitigung von Bombenblindgängern kosten viel Geld und belasten die Stadtkasse stark. Im Zuge der Änderung des Ordnungsbehördengesetzes im Juni setzte ich mich dafür ein, dass Oranienburg Landesmittel für Maßnahmen der Grundwasserhaltung beantragen kann. Zugleich wurden ursprünglich im Gesetzentwurf enthaltende Einschränkungen auf Antrag von SPD und Linken gestrichen. Das Ergebnis kann sich sehen lassen: Erstmalig für 2019 erhält Oranienburg rund 620.000 Euro vom Land Brandenburg als Teilkostenerstattung für die Beseitigung von vier Blindgängern im Teidelweg und in der Lehnitzstraße.

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Land stellt Unterstützung der Friedrich-Wolf-Gedenkstätte in Aussicht

Datum:

Die Landesregierung sichert Unterstützung für die Sanierung und den Betrieb der Friedrich-Wolf-Gedenkstätte zu. Das sind ermutigende Signale, auch ich bin dazu im engen Kontakt mit unserer Kulturministerin Manja Schüle. In der Tat ist es jetzt dringend, dass sich nun auch die Stadtverordnetenversammlung Oranienburgs Anfang Januar zur Friedrich-Wolf-Gedenkstätte bekennt und dazu den Antrag des Ortsvorstehers Matthias Hennig annimmt. weiterlesen „Land stellt Unterstützung der Friedrich-Wolf-Gedenkstätte in Aussicht“

Lüttmann zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und Ausschussvorsitzenden gewählt

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Auf ihrer Klausurtagung wählte die SPD-Landtagsfraktion eine neue Fraktionsspitze und verteilte die Ausschussbesetzungen. Ich wurde in den Fraktionsvorstand gewählt und werde in der 7. Wahlperiode zudem den Vorsitz im Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz im Landtag übernehmen. Damit verbunden ist die Leitung des entsprechenden Arbeitskreises der SPD-Landtagsfraktion. weiterlesen „Lüttmann zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und Ausschussvorsitzenden gewählt“