Faktencheck: Corona-Fallzahlen

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Haben Sie auch bemerkt, dass sich die gemeldeten Corona-Fallzahlen des Landes Brandenburg von denen des Robert Koch-Instituts (RKI) unterscheiden? Wieso ist das so? Im Netz sorgt das für heftige Diskussionen und nährt den Boden für wilde Verschwörungstheorien. Für Aufklärung sorgte auf meine Nachfrage das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz. Hintergrund der unterschiedlichen Zahlen ist, dass es derzeit in Brandenburg noch zwei Meldewege zur Übermittlung von Daten gibt: Zum einen den Weg über eine elektronische Meldesoftware, zum anderen teilweise auch noch die Datenübermittlung per E-Mail durch die Gesundheitsämter.

Das RKI berücksichtigt jedoch nur die über die elektronische Meldesoftware übermittelten Fälle, wodurch es zwangsläufig zu Differenzen kommt. Wichtig zu wissen ist, dass die Fallzahlen des Landes aktueller sind und ein besseres Bild der Entwicklung des Infektionsgeschehens zeigen. Der Krisenstab des Landes arbeitet daran, Stück für Stück auf ein einheitliches Meldewesen umzustellen. Wegen der starken Belastung der Gesundheitsstrukturen kann das aber noch eine Zeit dauern. weiterlesen „Faktencheck: Corona-Fallzahlen“

Lüttmann vor dem Gesundheitsamt Oberhavel

Mit Augenmaß und gegenseitigem Respekt durch die Corona-Krise

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Zu den auch in unserer Region steigenden Corona-Infektionszahlen erklärt der in Oranienburg, Leegebruch und Liebenwalde direkt gewählte Landtagsabgeordnete Björn Lüttmann: „Die erneute Steigerung der Infektionszahlen im Herbst war zu erwarten und dennoch schauen wir jetzt alle täglich in gespannter Erwartung auf die weitere Verbreitung des Coronavirus in unserer Region. Deutschland, Brandenburg und unser Landkreis Oberhavel sind in den letzten Monaten vergleichsweise gut durch die Krise gekommen. Und auch wenn das Abstandhalten und Maskentragen uns immer wieder erinnert, dass die Pandemie nicht vorbei ist, so hatte sich zuletzt doch wieder eine gewisse Normalität eingestellt. In Zeiten wieder steigender Zahlen sprechen nun viele von einer „trügerischen Normalität“, die uns in den letzten Monaten ergriffen habe. Manche meinen sogar, darin den Grund für die steigenden Zahlen zu erkennen, dass die Menschen wieder nachlässiger bei der Beachtung der Hygieneregeln geworden seien. weiterlesen „Mit Augenmaß und gegenseitigem Respekt durch die Corona-Krise“

Kampfmittelbeseitigung: Bundeshilfe wird vorerst verlängert

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Der Bundeshaushaltsausschuss fasste in seiner gestrigen Sitzung den Beschluss, den Ländern weiterhin Mittel aus der Richtlinie des Bundes für die Beseitigung ehemals alliierter Kampfmittel zur Verfügung zu stellen. Laut Beschluss fordert der Ausschuss das Bundesfinanzministerium auf, „dafür Sorge zu tragen, dass der Abrechnungszeitraum um weitere zwei Jahre bis 2022 verlängert wird und nach den Maßgaben der Bundeshaushaltsordnung die bis dahin nicht ausgeschöpften Haushaltsmittel den Ländern für Erstattungszahlungen auch noch bis zum Jahr 2023 zur Verfügung stehen“. Die zeitlich befristete Bundeshilfe bei der Kampfmittelbeseitigung in Höhe von insgesamt 60 Millionen Euro wurde 2015 beschlossen, 2018 um zwei Jahre verlängert und sollte in diesem Jahr auslaufen. Bei geschätzten jährlichen Ausgaben in Höhe von rund 10 Millionen Euro werden zum Jahresende 2020 noch rund 34 Millionen Euro und zum Jahresende 2021 noch rund 24 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Dazu erklärt Björn Lüttmann, Landtagsabgeordneter und Stadtverordneter für Oranienburg:

„Die Bundeshilfe ist eine wichtige Unterstützung für das Land Brandenburg und kampfmittelbelastete Städte wie Oranienburg. In den Jahren 2015 bis 2018 erhielten Brandenburgs Kommunen rund 1,4 Millionen Euro aus der Bundeshilfe, davon flossen rund 1,3 Millionen Euro nach Oranienburg. Das zeigt, wie wichtig eine weitere Unterstützung insbesondere für unsere Stadt ist. Auch für 2019 wurden Bundesmittel beantragt, die Erstattungen stehen aber noch aus. Ich freue mich daher über die Entscheidung des Ausschusses und hoffe, dass Oranienburg auch künftig profitieren wird. Solche Erfolge haben am Ende immer mehrere Gesichter. Im Bund machte sich unter anderem Bundesfinanzminister Olaf Scholz dafür stark, die Bundesrichtlinie zu verlängern. Ich danke ihm sowie allen anderen Beteiligten. weiterlesen „Kampfmittelbeseitigung: Bundeshilfe wird vorerst verlängert“

Brandenburger Feuerwehren zukunftssicher machen: Auch Oberhavel kann profitieren!

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Auch der Landkreis Oberhavel kann von dem neuen kommunalen Investitionsprogramm (KIP) für die Feuerwehrinfrastruktur profitieren. Ein von der SPD-Fraktion initiiertes, erfolgreiches Programm zur Unterstützung von Feuerwehren wird neu aufgelegt. Die SPD hat sich gemeinsam mit ihren Koalitionspartnern darauf verständigt, dass die Regionen und Gemeinden für Neu- und Umbaumaßnahmen von Feuerwehrgerätehäusern Zuwendungen aus dem Zukunftsinvestitionsfonds erhalten sollen. Nun wurde die Richtlinie zu deren Bewilligung erarbeitet. Das Investitionsprogramm umfasst insgesamt 40 Millionen Euro. „Damit machen wir unsere Brandenburger Feuerwehren weiter zukunftssicher“, erklärten die SPD-Landtagsabgeordneten Andreas Noack und Björn Lüttmann. „Auch für unsere Region ist damit eine finanzielle Unterstützung im Bereich der Feuerwehrinfrastruktur möglich – egal ob es sich dabei um kleine oder große Wehren handelt.“ weiterlesen „Brandenburger Feuerwehren zukunftssicher machen: Auch Oberhavel kann profitieren!“

Stadtverordnete fordern Maßnahmen zur Attraktivitätssteigerung der Innenstadt

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Anfang des Monats hatten sich die Stadtverordneten Björn Lüttmann (SPD), Christian Howe (CDU) und Thomas Ney (FWO/Piraten) mit einer gemeinsamen Anfrage an den Bürgermeister gewandt. Sie wollten in Erfahrung bringen, welche kurzfristigen Maßnahmen die Stadt zur Attraktivitätssteigerung der Innenstadt – insbesondere mit Hinblick auf das Weihnachtsgeschäft geplant habe. Die Antwort des Bürgermeisters liegt nun vor.

Dazu Björn Lüttmann, Stadtverordneter der SPD-Fraktion: „Die Corona-Pandemie verlangt uns allen viel ab und leider fallen auch traditionelle Veranstaltungen wie der Weihnachtsgans-Auguste-Markt und die vielen kleinen Weihnachtsmärkte in den Ortsteilen dieses Jahr aus. Umso wichtiger finde ich es, dass nach Alternativen geschaut wird, die auch unter „Corona-Bedingungen“ möglich sind. Hier wäre ein neues innovatives Beleuchtungskonzept, wie es TKO und City-Gemeinschaft eigentlich frühzeitig vorgelegt hatten, eine schöne Sache gewesen. Leider wurde dieses Konzept nicht verwirklicht und so ist man jetzt in die Situation gekommen, dass nur kurzfristig externe Anbieter geprüft werden konnten. Ich hoffe nun, dass hier wenigstens noch eine „kleine Lösung“ gefunden wird und im nächsten Jahr dann der „große Wurf“ folgt. Die Oranienburger/innen haben es sich nach einem schweren Jahr wahrlich verdient, Weihnachten etwas Schönes geboten zu bekommen!“ weiterlesen „Stadtverordnete fordern Maßnahmen zur Attraktivitätssteigerung der Innenstadt“

Bundeshilfe für Bombenbeseitigung muss weiter fließen!

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Zur heutigen Bombenentschärfung am Inselweg im Oranienburger Ortsteil Lehnitz erklärt Björn Lüttmann, Landtagsabgeordneter und Stadtverordneter in Oranienburg: „Ich drücke die Daumen, dass auch diese Entschärfung des 500-Kilo-Blindgängers durch die Experten des Kampfmittelbeseitigungsdienstes (KMBD) komplikationslos verlaufen wird! Bombenentschärfungen werden zunehmend komplizierter, aufwändiger und auch teurer. Bisher stemmen Land und Stadt die Kosten dafür überwiegend allein, eine zeitlich befristete Bundeshilfe bei der Beseitigung alliierter Kampfmittel läuft nach gegenwärtigem Stand Ende diesen Jahres aus.

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Jüdische Gemeinde kann dauerhaft neue Wurzeln in Oranienburg schlagen!

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Zum gestern unterzeichneten Kaufvertrag der Jüdischen Gemeinde für ein neues Gemeindezentrum in der Lehnitzstraße in Oranienburg erklärt Björn Lüttmann, Landtagsabgeordneter und Stadtverordneter in Oranienburg:  „Herzlichen Glückwunsch an die Jüdische Gemeinde „Wiedergeburt“ im Landkreis Oberhavel! Der Kaufvertrag für das Gebäude in der Lehnitzstraße in Oranienburg ist unterzeichnet! Für die Jüdische Gemeinde ist das neue Haus weit mehr als ein einfacher Anlaufpunkt für Mitglieder. Die jahrelange Hängepartie verbunden mit Zukunftsängsten und provisorischer Unterbringung in unzureichenden Räumen ist beendet. Die Religionsgemeinschaft kann nun dauerhaft neue Wurzeln in Oranienburg schlagen, ihre Riten, Gebräuche, Feiertage und Versammlungen in angemessener Umgebung abhalten. weiterlesen „Jüdische Gemeinde kann dauerhaft neue Wurzeln in Oranienburg schlagen!“

Weihnachtliche Adventszeit

Weihnachtliche Aktionen in Oranienburg ermöglichen!

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Im Anschluss an die gestrige Diskussion in der Stadverordnetenversammlung um die Absage des Oranienburger Weihnachtsmarktes sowie des alternativ geplanten Weihnachtszaubers im Schlosspark erklärt Björn Lüttmann, Stadtverordneter und Mitglied des Vorstandes des Tourismusvereins Oranienburg und Umland e.V.:

„Ich bedauere die Absage sämtlicher städtischer Außenveranstaltungen in diesem Herbst und Winter sehr. Schon die Absage des Regionalmarktes war schade, die Absage aller weihnachtlichen Aktivitäten ist der nächste Tiefpunkt für regionale Marktanbieter/innen und viele Menschen, die diese Märkte gern besucht hätten. Ich weiß, dass sich die Stadtverwaltung und die Tourismus und Kultur Oranienburg gGmbH die Absagen nicht leicht gemacht haben. Ich kann auch die finanziellen Zwänge, die ungünstigen Rahmenbedingungen aus den Umgangsverordnungen sowie die gesundheitlichen Bedenken der Stadtverwaltung absolut nachvollziehen. Da es sich jedoch sowohl beim Regionalmarkt wie auch bei den bisherigen Ideen für ein weihnachtliches Treiben um Veranstaltungen draussen handelt, werbe ich aber dafür, dass doch noch etwas im Rahmen der Hygiene-Vorschriften möglich gemacht wird. weiterlesen „Weihnachtliche Aktionen in Oranienburg ermöglichen!“

Kunst trifft Politik im SPD Bürgerbüro

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Bis März 2021 verschönern die Werke des Glienicker Künstlers Uwe Tabatt mein Oranienburger Wahlkreisbüro. Der Künstler stellt in vielen seiner Bilder die Verbindung Brandenburgs und Berlins durch die Wappentiere dar. In Oranienburg ist Uwe Tabatt kein Unbekannter: Er gestaltete den „Oranientaler“ und stellte 2017 das Werk „Oranienburger Spiegel“ für eine Versteigerung zur Verfügung. Der Erlös ging ans Kinderhaus im Oranienburger Ortsteil Malz. Mich beeindrucken die Arbeiten von Uwe Tabatt immer wieder, da er mit verschiedenen Materialien arbeitet und sich in keine Schublade stecken lässt. Einige seiner Werke schmückten schon mein Landtagsbüro und jetzt auch mein Oranienburger Büro. Kleine Vorankündigung: Am 27. November wird der Künstler vor Ort sein und alle Interessierten haben die Möglichkeit, vorbeizukommen und sich mit Herrn Tabatt auszutauschen.