Stadtpolitik Oranienburg: SPD, Linke und Grüne für eine Neugestaltung des Gedenkortes zum KZ Oranienburg

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In der kommenden Woche berät der Bauausschuss der Stadt Oranienburg über einen gemeinsamen Antrag von SPD, Linken und Grünen zur Neugestaltung des KZ Oranienburg. 1933 wurde in Oranienburg das erste Konzetrationslager Preußens in der ehemaligen Kindl-Brauerei in der Berliner Straße eröffnet. Ein würdiger Erinnerungsort ist der heutige Gedenkort jedoch nicht, weshalb ich mich als Stadtverordneter gemeinsam mit Linken und Grünen für eine Umgestaltung einsetze. Jetzt ist dafür der richtige Zeitpunkt, da in unmittelbarer Nähe demnächst der Abriss der alten Polizeiwache ansteht und ein Wohnheim für Polizeischüler/innen entsteht. weiterlesen „Stadtpolitik Oranienburg: SPD, Linke und Grüne für eine Neugestaltung des Gedenkortes zum KZ Oranienburg“

Reaktivierung Bahnstrecke Wensickendorf-Liebenwalde: Neue Landesregierung in der Pflicht

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Für die Wiederinbetriebnahme der Heidekrautbahn auf der Strecke Wensickendorf-Liebenwalde braucht es noch einen langen Atem. Deutlich macht dies die Antwort auf meine Kleine Anfrage an die Landesregierung zum Thema. Die kürzlich vorgestellte Machbarkeitsstudie im Auftrag der Niederbarnimer Eisenbahn-AG (NEB) stellt laut Landesregierung keine ausreichende Entscheidungsgrundlage für eine Prüfung der Reaktivierung der Strecke dar. Ein Bahnanschluss Liebenwaldes müsste zudem in die Fortschreibung des nächsten Landesnahverkehrsplans aufgenommen werden, in der aktuellen Fassung ist dies nicht vorgesehen. weiterlesen „Reaktivierung Bahnstrecke Wensickendorf-Liebenwalde: Neue Landesregierung in der Pflicht“

Koalitionsvertrag von SPD, CDU und Grünen: Auch unsere Region profitiert!  

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Mit dem Koalitionsvertrag „Zusammenhalt, Nachhaltigkeit, Sicherheit – Mit erneuter Kraft für Brandenburg“ beschreiben SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen ihre politischen Ziele für die kommende gemeinsame Legislaturperiode. Zu den zentralen Schwerpunkten zählen Investitionen im Bereich Bildung und Soziales, Stärkung der Inneren Sicherheit, Ausbau und Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur, Ausweitung ökologischer Landwirtschaft, Investitionen in Klimaschutz sowie die Berücksichtigung von Nachhaltigkeitsstrategien in allen wesentlichen Politikbereichen.  weiterlesen „Koalitionsvertrag von SPD, CDU und Grünen: Auch unsere Region profitiert!  „

Spielplatz am Anger in der Oranienburger Neustadt eröffnet

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Mit dem neu gestalteten Platz am Anger bekommen die Anwohnerinnen und Anwohnern der Oranienburger Neustadt einen schönen Ort der Begegnung. Aus einer verwilderten Brache ist ein Park mit Spielmöglichkeiten für Jung und Alt sowie Bänken und Tischen zum gemütlichen Aufenthalt geworden.

Ich hoffe sehr, dass der neue Platz gut angenommen wird und würde mich freuen, wenn es im nächsten Jahr wieder ein „Angerfest“ an dem Ort geben könnte, an dem es zuletzt in den 1980ern stattgefunden hat. Vielleicht findet sich hier in den nächsten Monaten ein Organisationskomitee, welches ich gern unterstützen würde! weiterlesen „Spielplatz am Anger in der Oranienburger Neustadt eröffnet“

Ehrung von engagierten Ehrenamtlichen auf dem Stadtempfang in Oranienburg

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Im Rahmen des Stadtempfangs in Oranienburg werden jedes Jahr besonders engagierte Ehrenamtliche geehrt. In diesem Jahr gab es eine ganz besondere Auszeichnung für Viola Knerndel, Leiterin des Arbeitslosenservice Horizont. Ihr wurde der Verdienstorden der Bundesrepublik verliehen. Ausgezeichnet wurden ebenfalls die Tanzgruppe der Rheuma-Liga und der Hospiz-Verein. Der Ehrenpreis ging an Jens Schmidt. Allen Ausgezeichneten herzlichen Glückwunsch, alle Auszeichnungen sind hochverdient! weiterlesen „Ehrung von engagierten Ehrenamtlichen auf dem Stadtempfang in Oranienburg“

Aufnahme von Koalitionsverhandlungen von SPD, CDU und Grünen: Soziale und innere Sicherheit stärken, Umweltschutz vorantreiben!

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Ich habe mich vor der Wahl dazu bekannt, dass ein Bündnis von SPD, Linken und Grünen meine Wunschkoalition für eine Regierungsbildung in Brandenburg gewesen wäre. Das Ergebnis der Landtagswahlen macht eine solche Konstellation nun leider sehr schwierig. Zwar gäbe es rein rechnerisch eine Ein-Stimmen-Mehrheit für Rot-Rot-Grün, aber als Parlamentarischer Geschäftsführer, der ich seit drei Jahren für die SPD-Fraktion sein darf, weiß ich, wieviel Konfliktpotential eine solch knappe Mehrheit in der Zusammenarbeit im Landtag bietet. weiterlesen „Aufnahme von Koalitionsverhandlungen von SPD, CDU und Grünen: Soziale und innere Sicherheit stärken, Umweltschutz vorantreiben!“

Wetteinsatz eingelöst!

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Gestern hat die SPD Oranienburg den Wetteinsatz der verlorenen Stadtwette eingelöst und die Badestellen am Lehnitzsee gereinigt. Massen von Kippen, Glasscherben und Kronkorken wurden eingesammelt. Wenn es stimmt, dass eine weggeworfene Kippe rund 40 Liter Grundwasser verschmutzt, dann müssen wir unbedingt handeln. Am Lehnitzsee könnten das Hinweisschilder und Aschenbecher sein. Wir bleiben an dem Thema dran! weiterlesen „Wetteinsatz eingelöst!“

Kinderrechte-Bus des Bundesfamilienministeriums im Tierpark Germendorf

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Der Kinderrechte-Bus des Bundesfamilienministeriums machte am Wochenende Halt im Tierpark Germendorf. Die Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen feiert in diesem Jahr ihr 30-jähriges Bestehen, weshalb der Bus durch ganz Deutschland tourt. Sein Ziel: Die Kinderrechte bekannter machen. Ein für mich besonders wichtiges Kinderrecht ist das Recht auf Beteiligung. Kinder und Jugendliche sollen gehört werden. Auch in Brandenburg sind wir hier in den letzten Jahren einen großen Schritt voran gekommen. Als SPD haben wir uns dafür eingesetzt, dass im Land Brandenburg Kinder und Jugendliche verpflichtend zu beteiligen sind, wenn es in ihrer Stadt oder Gemeinde um Anliegen von jungen Menschen geht. Das kann den Bau eines Jugendclubs betreffen, die Sanierung einer Schule oder die Errichtung eines Spielplatzes. Wir wollen uns auf Landesebene auch in Zukunft für Kinder stark machen und 2020 ein „Jahrzehnt der Kinder und der Bildung“ starten. weiterlesen „Kinderrechte-Bus des Bundesfamilienministeriums im Tierpark Germendorf“