Gute Kitas auch für Oranienburg, Leegebruch und Liebenwalde

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Das Gute-Kita-Gesetz kann jetzt auch in Oranienburg, Leegebruch und Liebenwalde umgesetzt werden. Es bringt eine weitere Verbesserung der Betreuungsqualität, ebenso wie eine zusätzliche Entlastung von Eltern. Bei Bedarf wird das Land Brandenburg auch längere Öffnungszeiten für Einrichtungen unterstützen. Frühkindliche Bildung ist der Schlüssel für eine gute Entwicklung aller Kinder und für bestmögliche Startchancen ins Leben. Das Land Brandenburg hat die Kita-Zuschüsse an die Kommunen in den vergangenen Jahren auf 500 Millionen Euro jährlich verdreifacht. Die zugesagten Bundesmittel sind nun eine willkommene Ergänzung. Damit sind schnellere Fortschritte auf dem Weg zum Qualitätsausbau und zur beitragsfreien Bildung möglich.

Der Landtag in Potsdam hat Mitte März über die Umsetzung des Gute-Kita-Gesetzes entschieden. Damit ist Brandenburg Vorreiter bei der Nutzung der Bundesförderung. Wie von der SPD-geführten Koalition beschlossen, werden Sozialleistungsempfänger und Familien mit geringem Einkommen (bis 20.000 Euro netto jährlich) von Kita-Beiträgen freigestellt. Das soll ohne aufwändiges Antragsverfahren möglich sein. Bereits 2018 haben wir die Beitragsbefreiung für alle Kinder im Vorschuljahr eingeführt. Mit dem jüngsten Beschluss sind bald noch mehr Eltern entlastet: Für jedes dritte Kind in Brandenburg fallen dann keine Kita-Beiträge mehr an.

Ferner werden die Kita-Elternbeiräte gestärkt: Der Landkreis Oberhavel soll sie künftig verbindlich an kitapolitischen Entscheidungen beteiligen, das ist neu im Kita-Gesetz, bisher gab es eine Kann-Regelung. Unterstützt werden ab dem Sommer zudem verlängerte Betreuungszeiten in den Kitas, wo Bedarf besteht. Bezuschusst werden dafür zusätzliche Personalstunden bzw. die Neueinstellung von Erzieherinnen und Erziehern. Schließlich soll sich die Fachkräftesituation durch Qualifizierung von zusätzlichem Kita-Personal verbessern.

Das Gute-Kita-Gesetz war von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) auf den Weg gebracht worden. Allein für die Jahre 2019/20 erhält Brandenburg 44,6 Mio. Euro. Laut Landtagsbeschluss von Mitte März fließen davon 9,2 Millionen Euro in die Beitragsbefreiung von Geringverdienern und 35,4 Millionen Euro in weitere Qualitätsverbesserungen. Insgesamt bekommt das Land Brandenburg in den nächsten vier Jahren 165 Millionen Euro für die Kitas.