Björn Lüttmann

Haushalt 2022: Stärkung der medizinischen Versorgungsstruktur steht im Zentrum

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Rede zum Haushalt 2022 (Bereich Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz) des Landes Brandenburg: Stärkung der medizinischen Versorgungsstruktur steht im Zentrum

„Die Pandemie war und ist ein fortlaufender Stresstest für unser Gesundheitssystem und macht die Schwachpunkte unserer medizinischen Versorgungsstruktur leider sehr deutlich. Corona hat uns noch einmal deutlich gezeigt, wie dringend wir unsere Krankenhäuser stärken, die Digitalisierung im Gesundheitswesen voranbringen, den Öffentlichen Gesundheitsdienst personell aufrüsten sowie Pflegestrukturen ausbauen müssen.

Deshalb war für uns als SPD-Fraktion von Anfang an klar, dass es keine Einsparungen von Landesinvestitionsmitteln im Krankenhausbereich geben darf. Unser Ziel ist es vielmehr, eine landesweit gute medizinische Versorgungsstruktur mit leistungsfähigen Klinikstandorten zu verankern. Deswegen stehen im kommenden Jahr für Investitionen in Brandenburgs Krankenhäuser rund 128,5 Mio. Euro zur Verfügung.

Das Landärztestipendium wird weiterhin einen wichtigen Beitrag zur ärztlichen Versorgung im ländlichen Raum leisten. Dafür stellen wir künftig rund 2,2 Millionen Euro zur Verfügung.

Der „Pakt für Pflege“ wird weiterhin an Fahrt aufnehmen. In die vier Bausteine „Ausbau der Pflege vor Ort“, “Pflegeberatung“, “pflegerische Versorgungsstrukturen“ sowie “Fachkräftesicherung“ werden wir insgesamt rund 20 Millionen Euro investieren.

Darüber hinaus haben wir als Koalition zunächst vorgeschlagene Kürzungen in den Bereichen Queer-, Behinderten-, Familien-, Frauen- und Verbraucherschutzpolitik zurückgenommen. Sie bekommen also weiterhin die Förderung in gewohnter Höhe.

Mein tief empfundener Dank geht an alle Beschäftigten im Gesundheitssystem, die in der Bekämpfung der Corona-Pandemie gerade über sich hinauswachsen. Wir sind es gerade ihnen schuldig, dass wir unser Gesundheits- und Sozialsystem für die Zukunft noch stärker aufstellen. Hierzu ist der nun zu beschließende Haushalt eine gute Grundlage!“

Die ganze Rede anschauen geht hier:

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