Informationen zu Kita, Schule und Sport

Fragen und Antworten zu den Themen Schule, Kita, Jugendfreizeiteinrichtungen oder Sport finden Sie hier: FAQ des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport (MBJS)

Schule

Schulen ab 10. August 2020 wieder im Regelbetrieb

Regelbetrieb bedeutet: Alle Schülerinnen und Schüler gehen wieder zur Schule (Präsenzunterricht) und werden auf Grundlage der Stundentafel bzw. des Kurssystems in der gymnasialen Oberstufe unterrichtet. Damit wird die Wissens- und Kompetenzvermittlung in allen Fächern und Lernbereichen gesichert. Den Schülerinnen und Schülern, die aufgrund eines erhöhten Risikos die Schule nicht besuchen können, werden Unterrichtsangebote für das Lernen von Zuhause gemacht (Distanzunterricht).

Bei der Organisation des Präsenzunterrichts und der pädagogischen Angebote sind unter anderem folgende Maßgaben zu beachten:

  • Bei Covid19-typischen Krankheitszeichen müssen betroffene Personen der Schule fernbleiben: trockener Husten, Fieber, Atembeschwerden, zeitweiser Verlust von Geschmacks-/Geruchssinn, Halsschmerzen u.a. Beschäftigte weisen eine Erkrankung durch ärztliches Attest nach, Schüler/innen sind zu entschuldigen.
  • Personen, die mit einem nachweislich an COVID-19 Erkrankten in einem Hausstand leben oder Krankheitssymptome von COVID-19 aufweisen bzw. selbst erkrankt sind, dürfen die Schule nicht betreten.

Das Nähere dazu ist im Hygieneplan der Schule zu dokumentieren, in der Alltagspraxis zu beachten und in geeigneter Weise regelmäßig ins Bewusstsein der an Schule Beteiligten zu rufen.

Die Organisation des Unterrichts und des Personaleinsatzes folgt dem Grundsatz, dass aus infektiologischen Gründen nur so viele Lehrkräfte wie nötig in einer Klasse/Lerngruppe unterrichten, aber auch nicht weniger, als aus Gründen der Fachlichkeit des Unterrichts erforderlich sind.

Dokumentation des Lernstands – Ermittlung der Lernausgangslage
Am Ende des Schuljahres 2019/20 haben die Lehrkräfte für jede Klasse bzw. jeden Kurs in der gymnasialen Oberstufe dokumentiert, welche wesentlichen Lerninhalte pandemiebedingt nicht oder nur eingeschränkt unterrichtet werden konnten. Zu Beginn des Schuljahres 2020/21 wird bei jeder Schülerin und jedem Schüler die individuelle Lernausgangslage in der Grundschule und der Sekundarstufe I erhoben. Zu den dabei identifizierten Lernrückständen können individuelle Lernpläne (weiter-)entwickelt und angeboten werden. Aufgrund der Ergebnisse der Lernausgangslage wird Ende August entschieden, ob ein optionales schulisches Angebot in den Herbstferien 2020 notwendig ist und organisiert werden muss und ob Unterricht am Sonnabend erforderlich ist und wenn ja, jeweils für welche Zielgruppen. Bis Ende November 2020 wird entschieden, ob und für welche Zielgruppen ein schulisches Angebot in den Osterferien 2021 erfolgen soll.

Leistungsbewertung
Die Leitungsbewertung richtet sich nach den Bestimmungen der Bildungsgangverordnungen in Verbindung mit den VV-Leistungsbewertung. Für Schülerinnen und Schüler, die nicht am Präsenzunterricht teilnehmen können, werden besondere Formen der Leistungsüberprüfung und -bewertung entwickelt. Dazu wird eine Überarbeitung der Verwaltungsvorschriften zur Leistungsbewertung erfolgen.

Schulen im angestammten Siedlungsgebiet der Sorben/Wenden
Für Schulen im angestammten Siedlungsgebiet der Sorben/Wenden, die das Unterrichtsfach Sorbisch/Wendisch gemäß Stundentafel anbieten, erfolgt auch weiterhin dieses Angebot auf der Grundlage der Stundentafel. Die Sicherung des bilingualen Unterrichts in ausgewählten Sachfächern (Witaj) ist zu gewährleisten.

Schulkantinen, Schulverpflegung
Schulessen soll weiterhin ermöglicht werden. Der Betrieb von Schulkantinen bzw. der Einsatz von Personal zur Schulverpflegung ist unter Beachtung der Hygienevorschriften, die im Hygieneplan zu dokumentieren sind, möglich.

Schülerverkehr
Die Organisation des Präsenzunterrichts ist auf den Schülerverkehr abzustimmen. Nach Maßgabe der Umgangsverordnung in der jeweils geltenden Fassung sind die Schülerinnen und Schüler, die den Schülerverkehr nutzen, verpflichtet eine geeignete Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.

Hort
Die Grundschulen stimmen sich mit dem Hort rechtzeitig ab, so dass dieser alle Vorbereitungen für die Zeit ab dem 10.08.2020 treffen kann.


Kita

Seit 15. Juni 2020 ist der Regelbetrieb in Krippe, Kindergarten und Hort nicht mehr beschränkt. Sollten aufgrund des weiteren Infektionsgeschehens infektionsschutzrechtliche Beschränkungen wieder erforderlich sein, werden sie durch die zuständigen Gesundheitsämter auf Grundlage des IfSG vor Ort geprüft und entschieden.

Seit 15. Juni 2020gibt es keine Notfallbetreuungsfälle mehr; auch die eingeschränkte Regelbetreuung endet. Alle Rechtsansprüche gemäß § 1 KitaG sind grundsätzlich wie vor dem 18. März 2020 zu erfüllen.

(Rechtsfolge der Streichung von § 13 in der ehemaligen EindämmungsVerordnung – neu SARS-CoV-2-UmgangsVerordnung am 12.6.20


Sport

Das allgemeine Kontaktverbot wurde aufgehoben. Oberste Priorität hat das allgemeine Abstandsgebot. Bis auf wenige konkrete Einschränkungen ist vieles wieder erlaubt. Diese Umgangsverordnung gilt vorerst bis einschließlich 16. August 2020. In der aktuellen Umgangsverordnung heißt es in § 9:

(1) Betreiberinnen und Betreiber von öffentlichen und privaten Sportanlagen in geschlossenen Räumen haben die Einhaltung des § 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 bis 3 und 5 sicherzustellen. Darüber hinaus haben sie sicherzustellen, dass

  1. die Sportausübung vorbehaltlich des § 1 Absatz 2 Satz 2 kontaktfrei erfolgt,
  2. regelmäßig die im jeweiligen Einzelfall erforderlichen Hygiene- und Desinfektionsmaßnahmen ergriffen werden, insbesondere bei der gemeinsamen Nutzung von Geräten.

Die Sätze 1 und 2 gelten entsprechend für Betreiberinnen und Betreiber von Schwimmbädern, Spaß- und Freizeitbädern, Thermalbädern und sonstigen Badeanlagen in geschlossenen Räumen sowie von Trockensaunen; diese sind ohne Aufgüsse zu betreiben.

(2) Betreiberinnen und Betreiber von öffentlichen und privaten Sportanlagen unter freiem Himmel haben die Einhaltung des § 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und 2 und des Absatzes 1 Satz 2 mit der Maßgabe sicherzustellen, dass die reine Sportausübung unter freiem Himmel vom allgemeinen Abstandsgebot nach § 1 Absatz 2 Satz 1 ausgenommen ist. Satz 1 gilt entsprechend für Freibäder, Schwimm- oder Badeteiche und sonstige Badeanlagen unter freiem Himmel sowie ausgewiesene Badegewässer.

(3) Für den Trainings- und Wettkampfbetrieb der Berufssportlerinnen und ‑sportler, der Bundesligateams sowie der Kaderathletinnen und -athleten der olympischen und paralympischen Sportarten an Bundes-, Landes- oder Olympiastützpunkten, der im Rahmen eines Nutzungs- und Hygienekonzeptes des jeweiligen Sportfachverbandes stattfindet, gilt nur Absatz 1 Satz 2 Nummer 2.

(4) Der Betrieb von Dampfsaunen, Dampfbädern und ähnlichen Einrichtungen ist untersagt.

(5) Die Absätze 1 bis 3 gelten nicht für den Schulbetrieb.

Weitere Informationen zu bestimmten Sportarten, zu Geräte- und Umkleideräumen oder Sportstättenbesuchen: FAQ des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport

 


Bundesregierung

Wer wegen Schul- oder Kitaschließung die eigenen Kinder betreuen muss und nicht zur Arbeit kann, soll gegen übermäßige Einkommenseinbußen abgesichert werden. Dafür wird das Infektionsschutzgesetz angepasst. Eltern erhalten demnach eine Entschädigung von 67 Prozent des monatlichen Nettoeinkommens (maximal 2.016 Euro) für bis zu sechs Wochen. Die Auszahlung übernimmt der Arbeitgeber, der bei der zuständigen Landesbehörde einen Erstattungsantrag stellen kann.

Vorraussetzung dafür ist,

  • dass die erwerbstätigen Eltern Kinder unter 12 Jahren zu betreuen haben, weil eine Betreuung anderweitig nicht sichergestellt werden kann,
  • dass Gleitzeit- beziehungsweise Überstundenguthaben ausgeschöpft sind.

Die Neuregelung des Infektionsschutzgesetzes wurde am 25. März im Bundestag verabschiedet und soll bis Ende März in Kraft treten.

Weitere Informationen zu den arbeitsrechtlichen Fragen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales zusammengestellt.

Familien mit kleinen Einkommen können einen monatlichen Kinderzuschlag (KiZ) von bis zu 185 Euro erhalten. Ob und in welcher Höhe der KiZ gezahlt wird, hängt von mehreren Faktoren ab – vor allem vom eigenen Einkommen, den Wohnkosten, der Größe der Familie und dem Alter der Kinder. So kann eine Familie mit zwei Kindern und einer Warmmiete von 1.000 Euro den KiZ erhalten, wenn das gemeinsame Bruttoeinkommen rund 1.600 bis 3.300 Euro beträgt. Wer Kinderzuschlag erhält, ist zudem von den Kita-Gebühren befreit und kann zusätzliche Leistungen für Bildung und Teilhabe beantragen.

Berechnungsgrundlage für den Kinderzuschlag ist bisher das Durchschnittseinkommen der letzten sechs Monate. Damit auch Familien vom KiZ profitieren können, die aufgrund der Corona-Pandemie kurzfristig Verdienstausfälle hinnehmen müssen, plant die Bundesregierung einen Notfall-KiZ: Ab April müssen Familien, die einen Antrag auf den KiZ stellen, nicht mehr das Einkommen der letzten sechs Monate nachweisen, sondern nur des letzten Monats vor der Antragstellung. Diese Regelung soll befristet bis zum 30. September 2020 gelten. Es kann sich also lohnen, ab dem 1. April einen Antrag zu stellen, wenn Sie bereits im März erhebliche Verdienstausfälle hatten.

Ob für Sie ein Anspruch auf Kinderzuschlag besteht, können Sie mit dem KiZ-Lotsen der Familienkasse prüfen. Die Beantragung ist digital möglich.

Die Regelungen zum Notfall-KiZ sind Teil eines Sozialschutz-Paketes, das bis Ende März in Kraft treten soll.

Wenn Unternehmen aufgrund von Lieferengpässen oder einer behördlich angeordneten Schließung die Arbeitszeit ihrer Angestellten reduzieren müssen, können die Beschäftigten Kurzarbeitergeld erhalten. Damit wird ein Teil ihres Verdienstausfalls durch die Bundesagentur für Arbeit ausgeglichen. Kurzarbeitergeld muss vom Arbeitgeber beantragt werden.

Rückwirkend zum 1. März wurde der Zugang zum Kurzarbeitergeld vereinfacht: Es reicht, wenn 10 Prozent der Beschäftigten eines Betriebes von Arbeitsausfall betroffen sind, damit ein Unternehmen Kurzarbeit beantragen kann. Bisher waren es ein Drittel der Beschäftigten. Auch werden die Sozialversicherungsbeiträge nun vollständig von der Bundesagentur für Arbeit erstattet.

Um die Menschen davor zu bewahren, in eine existenzielle Notlage zu geraten, wird der Zugang zur Grundsicherung vereinfacht. Wer zwischen dem 1. März und dem 30. Juni 2020 einen Antrag auf Leistungen der Grundsicherung stellt und erklärt, über kein erhebliches Vermögen zu verfügen, darf Erspartes behalten. Außerdem werden die Ausgaben für Wohnung und Heizung in den ersten sechs Monaten des Leistungsbezugs in tatsächlicher Höhe anerkannt. Niemand soll wegen zu hoher Ausgaben für Wohnen jetzt umziehen müssen.

Diese Ausnahmeregelungen sind Teil des Sozialschutz-Paketes, das bis Ende März in Kraft treten soll.

Weitere Informationen dazu finden Sie hier: Info-Seite des Bundesfamilienministeriums


Weitere Informationen:

20.4.2020: Notfallbetreuung im Landkreis Oberhavel
26.3.2020: 14 Millionen Euro Förderung monatlich – Das Land fördert die Beitragsfreiheit ab dem 1. April 2020 für Eltern, die nicht die Notfallbetreuung in Krippe, Kita und Hort in Anspruch nehmen.