Land Brandenburg

Corona-Rettungsschirm des Landes Brandenburg in Höhe von zwei Milliarden Euro beschlossen

Der Corona-Rettungsschirm des Landes wurde vom Landtag im Zuge der Beratungen zum Nachtragshaushalt 2020 beschlossen. Der Rettungsschirm in Höhe von zwei Milliarden Euro soll die Aufrechterhaltung der wesentlichen wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Funktionen im Land gewährleisten. Die Corona-Hilfen sind zum einen für wirtschaftliche Unterstützungsmaßnahmen vorgesehen. Dazu gehören die Soforthilfen für die gewerbliche Wirtschaft, Angehörige freier Berufe sowie für Unternehmen des Land- und Forstwirtschaft sowie die Pauschale für polnische Berufspendler, die weiterhin in Brandenburg tätig sind. Darüber hinaus wurden Mittel für die Erstattung von Elternbeiträgen aufgrund der ausfallenden Kinderbetreuung in der Krippe, im Kindergarten und im Hort ebenso bereit gestellt wie Mittel für Entschädigungsleistungen nach dem Infektionsschutzgesetz sowie für die Beschaffung von Schutzausrüstungen und von Beatmungsgeräten.

Hier können Sie nachlesen, welche Maßnahmen aus dem Rettungsschirm finanziert werden sollen: https://bit.ly/3aPdnwb


Kommunaler Rettungsschirm

Brandenburg wird seine Kommunen infolge der Corona-Pandemie mit gut 580 Millionen Euro unterstützen. Darauf haben sich jetzt die Landesregierung und die kommunalen Spitzenverbände im Land verständigt. Der kommunale Rettungsschirm umfasst den Zeitraum von 2020 bis 2022 und enthält sowohl kurzfristig wirksame Liquiditätshilfen als auch Kompensationszahlungen des Landes für kommunale Steuerausfälle in den kommenden Jahren. Eine entsprechende gemeinsame Erklärung wurde von den Vertretern von Landesregierung und kommunalen Spitzenverbänden unterzeichnet.