Kommunaler Rettungsschirm kommt zur richtigen Zeit!

Datum:

Im Haushaltsausschuss des Landtages wurde heute auf Antrag der Koalitionsfraktionen ein Kommunaler Rettungsschirm beschlossen. Das ist eine gute Nachricht für unsere Kommunen! Auch Oranienburg, Leegebruch und Liebenwalde werden vom Kommunalen Rettungsschirm des Landes, der insgesamt 581 Millionen Euro umfasst, profitieren. Aufgrund der Corona-Krise herrschen auf kommunaler Ebene verständlicherweise viele Unsicherheiten. Wichtige Einnahmequellen wie Gewerbesteuern brechen ein und können wie in Oranienburg dazu führen, dass Haushaltssperren verhängt werden. Schon heute ist klar, dass die momentane Durststrecke in den kommunalen Kassen noch lange spürbar sein wird. Umso wichtiger ist es, jetzt für Entlastungen kommunaler Haushalte zu sorgen.

Wichtige Investitionen in Kitas, Schulen oder Straßen können nicht auf eine unbestimmte Zeit nach Corona verschoben werden, sondern müssen trotzdem umgesetzt werden. Mit der heute beschlossenen Corona-Hilfe für Kommunen erhalten unsere Städte und Gemeinden die Hilfe, die sie brauchen, um das kommunale Leben vor Ort aufrecht zu erhalten und die Corona-Pandemie besser zu überstehen. Ich hoffe, dass es damit auch möglich wird, die Haushaltssperre in Oranienburg bald aufzuheben.“

Hier geht´s zum Antrag: Beschlussempfehlung Kommunaler Rettungsschirm