Land hält Wort: Coronabedingte Steuerausfälle der Gemeinden werden ausgeglichen – auch Kommunen in Oberhavel profitieren

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Die Ergebnisse der November-Steuerschätzung liegen vor. Brandenburgs Kommunen verzeichnen demnach infolge der Corona-Pandemie Einnahmeausfälle. In Oberhavel gestalten sich die Steuerausfälle der Kommunen unterschiedlich. Während Städte wie Hohen Neuendorf, Kremmen, Oranienburg oder die Gemeinde Oberkrämer keine hohen Ausfälle verbuchen, sind die Einbrüche in Hennigsdorf, Velten und Liebenwalde besonders stark.

Insgesamt werden die Kommunen in Oberhavel mit etwa 20,9 Millionen Euro unterstützt. Grundlage für den Ausgleich ist der im Juni beschlossene kommunale Rettungsschirm des Landes. Zum Teil erhielten die Kommunen erste Gelder schon per Abschlagszahlung im September. Auf Grundlage der Steuerschätzung erfolgt im Dezember eine weitere Auszahlung.

Hennigsdorf hat bereits im September rund 4,4 Millionen Euro erhalten und bekommt nun noch einmal rund 4,7 Millionen Euro. Velten erhält zusätzlich zur ersten Zahlung von rund 1,3 Millionen Euro weitere rund 800.000 Euro. Die Stadt Liebenwalde hat bereits rund 3,8 Millionen Euro erhalten und wird einen weiteren Betrag von rund 4,4 Millionen Euro auf dem Konto verbuchen können.

„Das Land hat Wort gehalten. Allen Städten und Gemeinden wird geholfen, wenn sie wegen coronabedingter Einnahmeausfälle in finanzielle Schieflagen geraten sind. Das ist eine gute Nachricht für unsere Kommunen zum Jahresende. Wir entlasten kommunale Haushalte und sorgen für nötige finanzielle Sicherheit“, erklärt Björn Lüttmann, Landtagsabgeordneter für Oranienburg, Leegebruch und Liebenwalde.

Der Sprecher für Kommunalfinanzen der SPD-Landtagsfraktion Andreas Noack erklärt: „Unsere Städte und Gemeinden sind das Rückgrat unseres Gemeinwesens. Hier leben und arbeiten die Menschen. Für Sie stehen wir in der Verantwortung. Die Landesunterstützung sichert die geplanten Investitionen auch in die sozialen Infrastrukturen unserer Städte und Gemeinden vor Ort.“

Auf dem Foto: Andreas Noack (links) und Björn Lüttmann (rechts)