Landesinvestitionsprogramm für Schulausbau startet: 798.000 Euro für die Grundschule Friedrichsthal

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Gute Aussichten auf eine Landesförderung von rund 798.000 Euro für den Schulhof am Neubauprojekt Grundschule Friedrichsthal hat die Stadt Oranienburg. Auch Zehdenick und weitere Orte im Landkreis Oberhavel sollen vom 70 Millionen Euro schweren Kommunalen Investitionsprogramm II (KIP) Schule des Landes profitieren können. Insgesamt bezuschusst das Land Investitionen in Neu- und Umbauten sowie Ergänzungsbauten im Landkreis Oberhavel mit mehr als 6,9 Millionen Euro. Die abschließende Prüfung durch die Investitionsbank des Landes steht noch aus.

Björn Lüttmann kommentiert: „Das sind tolle Nachrichten. Moderne Schulstandorte kommen Schülerinnen und Schülern zu Gute und sind auch wichtiges Kriterium von Eltern bei der Schulauswahl. Es ist jedoch nicht die Aufgabe des Landes Brandenburg, Schulen zu bauen oder zu sanieren, dies ist die Aufgabe der Städte und Gemeinden. Umso mehr freut es mich, dass Oranienburgs Stadtkasse nun deutlich entlastet werden soll. Auch, weil Oranienburg aktuell wieder viele Bauprojekte gleichzeitig stemmen muss, was eine enorme finanzielle Herausforderung bedeutet.

Um Kommunen finanziell unter die Arme zu greifen, haben sich die Koalitionsfraktionen im Landtag für die Fortführung des Kommunalen Infrastrukturprogramms (KIP-Bildung) eingesetzt und insgesamt 70 Millionen Euro aus dem Zukunftsinvestitionsfonds zur Verfügung gestellt. Die hohe Nachfrage der Kommunen zeigt, dass wir mit dem Förderprogramm die richtigen Prioritäten gesetzt haben und auch, wie wichtig eine Unterstützung der Kommunen jenseits starrer Gebietskulissen von Förderprogrammen ist. So haben große und kleine Kommunen gleichermaßen die Chance zu profitieren.“

Weitere Hinweise:

Gefördert werden können Neubau-Maßnahmen, der Ausbau, der Umbau, die Erweiterung, die Sanierung oder Teilsanierung sowie die Modernisierung von Schulgebäuden, Schulaußenanlagen, Schulsporthallen und Schulsportaußenanlagen. Förderfähig sind zudem Horte an Schulstandorten, wenn die Räumlichkeiten der Horte in einem unmittelbaren baulichen Zusammenhang mit der Grund- und oder Förderschule stehen.

Förderfähig sind auch Begleitmaßnahmen zur Vorbereitung und Planung (Leistungen Dritter außerhalb der Verwaltung), Beräumung und Erschließung von Grundstücken, insbesondere auch durch Versorgungsanlagen, Ankauf von Grundstücken, sofern sie in direktem Zusammenhang mit den Baumaßnahmen stehen. Durch die Schulträger ist ein Eigenanteil in Höhe von 30 Prozent zu erbringen. Bei gemäß der Förderrichtlinie als finanzschwach geltenden Kommunen beträgt der Eigenanteil zehn Prozent.