„Eine starke Stimme für Oranienburg, Leegebruch und Liebenwalde“ Das möchte ich nicht nur im Wahlkreis sondern auch in Potsdam sein. Mein Wirken im Brandenburger Landtag bildet neben meiner Vor-Ort-Tätigkeit die zweite Säule der Arbeit als Landtagsabgeordneter. Dabei stehen in Potsdam zwei Dinge im Vordergrund: Die Arbeit als Fachpolitiker für bestimmte Themen sowie die Lobbyarbeit für die Region, in der ich gewählt worden bin. Über allem steht aber natürlich das Handeln zum Wohl aller Brandenburgerinnen und Brandenburger.
Als direkt gewählter Landtagsabgeordneter übe ich das „Freie Mandat“ aus. Das heißt, ich bin nur meinem Gewissen verpflichtet und gegenüber niemandem rechenschaftspflichtig. Dennoch ist es geübte parlamentarische Praxis, dass in der Regel gemeinsam mit der eigenen Fraktion abgestimmt wird, um den Wählerinnen und Wählern eine Verlässlichkeit der eigenen Politik zu garantieren. Bei der Abstimmung zu ethischen oder moralischen Themen wird von dieser „Fraktionsdisziplin“ jedoch abgewichen.
Neben diversen Abstimmungsrunden zu den verschiedensten aktuellen politischen Themen gehört die Teilnahme an Fachausschusssitzungen, Sitzungen der Fraktion und natürlich an den Plenarsitzungen des Brandenburgischen Landtages zu meiner regelmäßigen parlamentarischen Tätigkeit. Plenarsitzungen können Sie übrigens per Livestream im Internet mitverfolgen. Auf den Seiten des rbb Fernsehen finden Sie zudem meine Reden und alle anderen aus dem Brandenburger Landtag.
Gremien und Ausschüsse
Ausschüsse des Landtages
In den Ausschüssen werden die Entscheidungen des Landtages auf fachpolitischer Ebene vorbereitet. Ich bin Vorsitzender im Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz, weshalb der Bereich Sozialpolitik der Schwerpunkt meiner parlamentarischen Arbeit ist. Die Fachausschüsse tagen im Rhythmus von 6 Wochen.
Arbeitskreise der Fraktion
Die Arbeitskreise der SPD-Fraktion finden im Zwei-Wochen-Rhythmus statt. Dort werden die Themen der Fachausschüsse vorberaten. Für jeden Fachausschuss gibt es entsprechende Arbeitskreise. Als Mitglied im Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz bin ich somit automatisch Mitglied im jeweiligen fachpolitischen Arbeitskreis der SPD-Landtagsfraktion. In regelmäßigen Abständen finden zudem gemeinsame Arbeitskreissitzungen mit den Koalitionspartnern CDU und Bündnis 90/Die Grünen statt, um die Grundlinien gemeinsamer Politik abzustimmen.
Sitzungen der SPD-Fraktion
Auf den wöchentlich am Dienstag stattfindenden Fraktionssitzungen entscheiden alle 30 Abgeordneten als oberstes Organ über die politischen Grundlinien der Landtagsfraktion. Hier fallen Entscheidungen zu politischen Sachfragen und die Abgeordneten beraten ihr Vorgehen in den Arbeitskreisen und den Plenarsitzungen des Landtages.
Sitzungen des Landtages
An zwei Tagen im Monat finden Sitzungen des Brandenburgischen Landtages statt. Hier diskutieren die Abgeordneten öffentlich über die politische Arbeit von Regierung und Opposition, es werden Gesetze eingebracht, beraten und verabschiedet. Über drängende politische Fragen wird in den so genannten „Aktuellen Stunden“ diskutiert.