Einen aktuellen Überblick zum Stand der Kampfmittelsuche gibt die Verwaltung heute im Ausschuss für Finanzen und kommunale Unternehmen der Stadt Oranienburg. Björn Lüttmann, Mitglied dieses Ausschusses und Landtagsabgeordneter, wird aufgrund der parallel stattfindenden Landtagssitzung nicht an der Sitzung teilnehmen können und erklärt deshalb vorab: „Der Bericht der Stadtverwaltung zeigt: Wir sind in Oranienburg auf einem sehr guten Weg, die Stadt sicherer und mittelfristig bombenfrei zu machen! Die Bombensuche und -beseitigung ist in den letzten zehn Jahren richtig gut vorangekommen. Besonders bei der Absuche von Flächen der höchsten Gefahrenlagen zehn und neun gab es große Fortschritte, was mich sehr freut.
Der Bericht zeigt aber auch, dass die Kampfmittelbeseitigung weiterhin ein hoher Kostenfaktor für die Stadt ist. Rund 2,2 Millionen Euro wurden 2020 hierfür aus dem Stadtsäckel ausgegeben. Dieses Geld fehlt an anderer Stelle zum Beispiel für den dringend nötigen Bau von Kitas, Schulen oder Feuerwachen. Umso mehr freut es mich, dass Oranienburg im letzten Jahr mit weiteren rund 333.000 Euro von der zeitlich befristeten Kampfmittelrichtlinie des Bundes profitieren konnte. Neben den regelmäßigen Landesausgaben von rund drei Millionen Euro für Kampfmittelsuche in Oranienburg, wurden auch erneut Kosten der Grundwasserabsenkung vom Land übernommen. Ende 2020 flossen hier noch einmal rund 46.000 Euro. Das zeigt, der Landtag hat mit der Änderung des Ordnungsbehördengesetzes in der letzten Wahlperiode alles richtig gemacht. Die Gesetzesänderung wirkt vor Ort und hilft so, die Stadtkasse finanziell zu entlasten.
Auch die 2019 durch die Landesregierung eingerichtete „Modellregion Oranienburg“ bei der Kampfmittelsuche wird durch die Stadt als Erfolg bezeichnet. Die Zahl der Räumstellen wurde erhöht und die Zusammenarbeit mit dem Kampfmittelbeseitigungsdienst des Landes intensiviert. Als Mitinitiator der Modellregion freut mich das sehr. Die gemeinsame Kraftanstrengung von Bund, Land und Stadt bei der Kampfmittelbeseitigung funktioniert also und sollte deshalb in den nächsten Jahren auch weiter intensiviert und fortgesetzt werden. Ich werde mich wie bisher weiter dafür einsetzen, dass alle Ebenen bei der Bombenbeseitigung mit an Bord bleiben!“
Anlagen:
- Mitteilungsvorlage Stadt Oranienburg „Aktueller Stand Kampfmittelsuche“
- Anlage zur Mitteilungsvorlage „Aktueller Stand Kampfmittelsuche“
Foto: Räumstelle in der Erich-Mühsam-Straße in Oranienburg (2015)