Im August 2019 nahm die unter der SPD-Linken-Regierung beschlossene Modellregion Oranienburg bei der Kampfmittelsuche die Arbeit auf. Ziel des Einsatzes des Kampfmittelbeseitigungsdienstes als Sonderordnungsbehörde ist die Beschleunigung der Bombensuche in Oranienburg. Hierfür wurden die Kampfmittelsucher vor Ort personell und materiell verstärkt. Der Oranienburger Landtagsabgeordnete Björn Lüttmann und Mitinitiator der Modellregion erkundigte sich beim Ministerium des Innern und für Kommunales in einer Kleinen Anfrage zur bisherigen Arbeits- und Wirkungsweise. Die Aussagen des Ministeriums machen klar: Durch den Personalaufwuchs konnten mehr Flächen in niedriger Gefahrenlage abgesucht, Kontrollen von Räumstellen ausgeweitet, die Sicherheit an Räumstellen erhöht und die Zusammenarbeit zwischen Stadt und Kampfmittelbeseitigungsdienst intensiviert werden.
Die Aufgaben im Bereich der Gefahrenbeseitigung und -erforschung wurden nach Auskunft des Ministeriums durch den Kampfmittelbeseitigungsdienst (KMBD) in vollem Umfang wahrgenommen. Die bei Räumstellen eingesetzten Technologien werden vor Beginn der Absuche kontrolliert, was sich als bisher „wichtigstes Instrument“ erwies, um mehr Sicherheit für Bürgerinnen und Bürger zu erreichen. Aufgrund der Corona-Pandemie sei es dem KMBD nicht möglich gewesen, in Oranienburgs Innenstadt tätig zu werden. Dennoch konnte in 2020 trotz Pandemielage mit 26,88 Hektar eine deutlich größere Fläche geringerer Gefahrenlagen gegenüber 19,27 Hektar in 2019 abgesucht werden.
Keine Aussagen machte das Ministerium zur Frage, ob die für 2022 geplante Evaluation der Modellregion pandemiebedingt verschoben wird. Offen blieben zunächst auch die Fragen nach der Weiterführung der Modellregion nach erfolgter Evaluation und einer eventuellen Ausweitung auf das ganze Land.
Björn Lüttmann kommentiert: „Die Informationen aus dem Innenministerium zeigen, dass die Modellregion Oranienburg wirkt! Die Bombensuche in Oranienburg konnte trotz Pandemie beschleunigt und große Flächen verdachtsfrei gestellt werden. Das ist ein toller Erfolg und macht Mut für den weiteren Weg hin zu einer kampfmittelfreien Stadt. Ich bin sicher, die anstehende Evaluation des Modellprojekts wird die bisher erfolgreiche Arbeit ebenfalls deutlich machen. Ich plädiere aufgrund der pandemiebedingten Einschränkungen aber dafür, diese gegebenenfalls zu verschieben, damit ein umfassendes Bild der Wirkungsweise der Modellregion möglich wird.
Ein genaues Enddatum des Modellprojekts ist im Gesetz nicht festgeschrieben. Aufgrund der Aussagen des Ministeriums hoffe ich, dass der Kampfmittebeseitigungsdienst noch lange als Sonderordnungsbehörde in der am stärksten mit Kampfmitteln belasteten Kommune Brandenburgs wirken wird. Ich werde mich im Landtag auf jeden Fall dafür einsetzen, dass das Modellprojekt fortgeführt wird.“
Anlage: Antwort Kleine Anfrage bei der Kampfmittelsuche
Das Bild entstand zum Start der Modellregion im Jahr 2019 (Fotograf: Enrico Kugler). Zu diesem Anlass besuchten Bundesfinanzminister Olaf Scholz und Brandenburgs Ministerpräsident Dr. Dietmar Woidke Oranienburg.