Archiv Reden 6. Wahlperiode (2014-2019)

2019

13. Juni 2019: Rede zum Gesetzentwurf der Landesregierung zum fünften Gesetz zur Änderung des Ordnungsbehördengesetzes
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13. Juni 2019: Rede zu Entwürfen für ein zweites und ein drittes Gesetz zur Änderung parlamentsrechtlicher Vorschriften
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13. Juni 2019: Rede zur  2. Lesung für den Gesetzentwurf der Regierungsfraktionen
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12. Juni 2019: Rede zur aktuelle Stunde zum Thema zum Thema „Thema: Steht Brandenburg heute besser da? – Eine Bilanz der 6. Legislaturperiode“
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15.05.2019: Rede zur Aktuellen Stunde zum Thema „Zukunft sichern, die Gegenwart gestalten – Brandenburg vor der Kommunalwahl am 26. Mai 2019!“
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11.04.2019: Rede zum Antrag für die Einführung von Einwohnerfragestunden im Landtag des fraktionslosen Abgeordneten Péter Vida
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10.04.2019: Rede zum Gesetzentwurf zur Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen.
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14.03.2019: Rede zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Stärkung der interkommunalen Kooperation
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01.02.2019: Rede zum Evaluierungsbericht der Landesregierung zur Bewältigung der Folgen der „Altanschließerentscheidung“
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01.02.2019: Rede zum 6. Bericht der Landesregierung zur Umsetzung des Standarderprobungsgesetzes
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2018

14.12.2018: Debatte zum Bericht der Landesregierung über den Landtagsbeschluss zur Weiterentwicklung der Straßenbaubeiträge
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12.12.2018: Debatte zum Haushaltsgesetz 2019/20, Einzelplan 03 (Ministerium für Inneres und Kommunales), 2. Lesung:
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15.11.2018: Rede zum Vierten Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Straßengesetz, 2. Lesung
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15.11.2018: Rede zum Entschließungsantrag zur Förderung des kommunalpolitischen Ehrenamtes
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20.09.2018: Rede zum Abschlussbericht der Arbeitsgruppe „In Kooperation – gemeinsam stark“
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28.06.2018: Rede zur Aktuellen Stunde: Ein leistungsfähiges Schienennetz für die wachsende Hauptstadtregion
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27.06.2018: Rede zur Verabschiedung des Gesetzes zur Erweiterung des Wahlrechts („Inklusives Wahlrecht“)
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30.05.2018: Rede zum Gesetzentwurf zur Abschaffung der Straßenbaubeiträge des Abgeordneten Vida und des CDU-Entschließungsantrags für „Mehr Gerechtigkeit und Akzeptanz bei Straßenbaubeiträgen“
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26.04.2018: Rede zur Aktuellen Stunde zum Thema „Landesentwicklungsplan“
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26.04.2018: Rede zur ersten Lesung des Gesetzes zur Erweiterung des Wahlrechts („Inklusives Wahlrecht“)
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02.02.2018:Rede zum Antrag von SPD, Linke & CDU: Kampfmittelbeseitigung in Brandenburg – Landesmittel verstetigen, Bund stärker in die Pflicht nehmen!
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2017

16.11.2017: Rede zum Entschließungsantrag von SPD, Linke & Bündnis 90/Die Grünen: Worten müssen Taten folgen – Landtagsbeschluss „Humanitäre Hilfe für besonders schutzbedürftige Yezidinnen und Yeziden des Irak“ umsetzen
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15.11.2017: Rede zum Gesetz zu den Anträgen von CDU und AfD: Neuwahlen in Brandenburg
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27.09.2017: Rede zum Gesetz zum Zweiten Glücksspieländerungsstaatsvertrag
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05.04.2017: Rede zur Änderung des Abgeordnetengesetzes
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05.04.2017: Rede zur Änderung des Untersuchungsausschussgesetzes
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01.03.2017: Rede zum Antrag der BVB / Freie Wähler Gruppe: „Livestream-Übertragung aller Ausschuss-Sitzungen“
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2016

10.11.2016: Rede zur Änderung der Geschäftsordnung des Landtages
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09.11.2016: Rede zum Gesetzentwurf der Landtagspräsidentin zur Änderung des Fraktionsgesetzes
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09.11.2016: Rede zur Änderung des Abgeordnetengesetzes und zur Erhöhung der Abgeordnetendiäten
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15.07.2016: Rede zum Antrag der AfD-Fraktion: “ Der Steuern und Abgaben der Bürger gedenken- Gedenktag des Steuerzahlers einführen“
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09.06.2016: Rede in der Debatte zur Organklage des CDU-Abgeordneten Dierk Homeyer
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24.04.2016: Rede zur Einsetzung des NSU-Untersuchungsausschusses
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21.01.2016: Rede zum Thema Kampfmittelbeseitigung im Landtag
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2015

17.12.2015: Rede zum Antrag der CDU-Fraktion: „Sparanstrengungen forcieren“
18.11.2015: Rede zum BUGA-Defizit
08.07.2015: Rede zum Vergabegesetz
11.06.2015: Rede zur Haushaltsdebatte
30.04.2015: Rede zum Antrag der Fraktionen: „Zukunft des Wassertourismus sichern“
18.03.2015:  Rede zum 5. Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Finanzausgleichsgesetz (BbgFAG)