Sperrung Oranienburger Wasserwege: Politik, KMBD und Stadt Oranienburg arbeiten gemeinsam an Lösungen zur Krisenbewältigung

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Seit letzter Woche ist der Oder-Havel-Kanal aufgrund eines Bombenverdachtspunktes am Treidelweg in Oranienburg für den Schiffsverkehr gesperrt. Ebenfalls gesperrt ist ab heute die Oranienburger Havel, da an der Lehnitzstraße zwei weitere Bomben vermutet werden. Für die Berufs- und Freizeitschifffahrt ist die jetzige Situation dramatisch, da nicht nur Umsatzeinbußen drohen oder Touristen ausbleiben. Insbesondere für gewerbliche Unternehmen, die vom Transport von Gütern auf Wasserstraßen abhängig sind, können längerfristige Sperrungen existenzgefährdend sein. weiterlesen „Sperrung Oranienburger Wasserwege: Politik, KMBD und Stadt Oranienburg arbeiten gemeinsam an Lösungen zur Krisenbewältigung“

Vor-Ort-Gespräch zur neuen „Modellregion Oranienburg“

Datum:

Mit dem Landeshaushalt 2019/20 wurde auf Initiative von SPD-Landtagsfraktion Brandenburg und DIE LINKE. Fraktion im Landtag Brandenburg eine „Modellregion Oranienburg“ zur Beschleunigung der Bombensuche in unserer Stadt eingerichtet. Heute hatte ich unseren Innenminister Karl-Heinz Schröter eingeladen, um Oranienburgs Bürgermeister Alexander Laesicke und seinem Team die Ideen des Landes zu erläutern. Umgekehrt überreichte die Stadt ihre Wunschliste an den Innenminister. In den nächsten Monaten werden nun der Kampfmittelbeseitigungsdienst personell aufgestockt, die Kampfmittelverordnung angepasst und die nächsten wichtigen gemeinsamen Projekte von Land und Stadt auf Arbeitsebene erarbeitet. weiterlesen „Vor-Ort-Gespräch zur neuen „Modellregion Oranienburg““

Bombenbeseitigung: Landtag beschließt „Modellregion Oranienburg“

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13 zusätzliche Stellen, verbesserte Ausstattung, mehr Kompetenzen vor Ort und Ausweitung der Kontrolle privater Räumfirmen. Der Landeshaushalt 2019/2020 ist heute gemeinsam mit weitreichenden Änderungsanträgen im Bereich Kampfmittelbeseitigung beschlossen worden. Um die Bombenbeseitigung zu verstärken, wird Oranienburg zur „Modellregion“. Gefordert hatten dies die Fraktionen von SPD und Linken und als Änderungen zum Haushaltsentwurf der Landesregierung eingebracht. Dem Kampfmittelbeseitigungsdienst des Landes Brandenburg (KMBD) stehen aufgrund der Haushaltsanträge der Koalition jährlich 2 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung, wodurch sich der Etat in 2019 auf rund 15,5 Millionen Euro und in 2020 auf rund 16,6 Millionen Euro erhöht. weiterlesen „Bombenbeseitigung: Landtag beschließt „Modellregion Oranienburg““

Kampfmittelbeseitigung: Modellregion geht auf den Weg

Datum:

Der Ausschuss für Inneres und Kommunales im Landtag hat heute die Haushaltsanträge von SPD und Linken für Verbesserungen beim Kampfmittelbeseitigungsdienst des Landes (KMBD) beschlossen!. Die Änderungsanträge der Koalition im Bereich Kampfmittelbeseitigungsdienst (KMBD) sehen dabei umfangreiche Aufstockungen im Bereich Personal sowie finanzieller und materieller Ausstattung vor. Mit der neuen Ausstattung soll es unter anderem ermöglicht werden, die Stadt Oranienburg zur „Modellregion der Kampfmittelbeseitigung“ zu machen.  weiterlesen „Kampfmittelbeseitigung: Modellregion geht auf den Weg“

Oranienburg soll „Modellregion der Kampfmittelbeseitigung“ werden!

Datum:

Björn Lüttmann (SPD) und Gerrit Große (Linke), Oranienburger Abgeordnete im Landtag Brandenburg, sind sich einig: Das Land Brandenburg soll den Kampfmittelbeseitigungsdienst personell und materiell noch besser ausstatten als bisher. Hierzu haben die Fraktionen von SPD und Linken jetzt Änderungsanträge zum Landeshaushalt 2019/2020 auf den Weg gebracht. Diese sollen auch eine Aufforderung an den Bund sein, in seiner Unterstützung des Landes und der Stadt Oranienburg bei der Bombensuche nicht nachzulassen! weiterlesen „Oranienburg soll „Modellregion der Kampfmittelbeseitigung“ werden!“