Datum 30.11.2022
Zeit 10:00 Uhr - 18:00 Uhr
Beschreibung
Tagesordnung (Live-Übertragung)
1. Aktuelles
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
1.1 Situation der Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
in Verbindung damit:
Aktuelle Migrationslage im Land Brandenburg (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
1.2 Aktueller Stand und Maßnahmen im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Coronavirus/COVID-19 in der Bundesrepublik Deutschland und im Land Brandenburg / Impfen im Land Brandenburg
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
in Verbindung damit:
Zweite Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung vom 23.11.2022 (GVBl. II Nr. 73)
Beratung und Beschlussfassung gemäß § 55a der Geschäftsordnung des Landtages Bran-denburg
und
Kommunale Impfangebote und Impfkampagne (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
und
COVID-19-Ausbrüche im Gesundheitswesen, Situation in den Krankenhäusern und in der Pflege mit Bezug zu COVID-19 (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
und
Aktuelle Diskussion zu Corona-Maßnahmen auf Bund-Länder-Ebene (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
2. GREVIO-Bericht und dessen Auswirkungen auf die Umsetzung der Istanbul-Konvention im Land Brandenburg (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
3. Auswertung des Familienforums (auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
4. Zahlen und Fakten zu den Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen in Brandenburg (auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
(ca. 12:30 Uhr bis 13:00 Uhr Mittagspause)
(TOP 5: ab ca. 13:00 Uhr)
* 5. Gesetz zur Neuregelung des Betreuungsausführungsrechts im Land Brandenburg und zur Änderung weiterer Gesetze
Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 7/6351 (Neudruck) vom 27.09.2022
Abschließende Beratung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung (federführend)
(Mit Gebärdensprachverdolmetschung)
6. Gesetz zu dem Staatsvertrag zwischen dem Land Brandenburg und dem Land Berlin über die Führung eines Klinisch-epidemiologischen Krebsregisters nach § 65c des Fünften Buches Sozialgesetzbuch und § 1 des Bundeskrebsregisterdatengesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 7/6362 vom 28.09.2022
Abschließende Beratung und Erarbeitung einer Stellungnahme (mitberatend)
7. Gesetz zu dem Staatsvertrag über die Errichtung und den Betrieb des elektronischen Gesundheitsberuferegisters als gemeinsame Stelle der Länder zur Ausgabe elektronischer Heilberufs- und Berufsausweise sowie zur Herausgabe der Komponenten zur Authentifizierung von Leistungserbringerinstitutionen
Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 7/6368 (Neudruck) vom 30.09.2022
Abschließende Beratung und Erarbeitung einer Stellungnahme (mitberatend)
8. Sozialgipfel Brandenburg am 21. November 2022 sowie Konsequenzen für die Gestaltung des „Brandenburg-Paketes“
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
9. Stand der Erarbeitung des angekündigten Gutachtens zur aktuellen und künftigen Versorgung durch Hebammen im Land Brandenburg im Rahmen des Hebammenaktionsplans (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
in Verbindung damit:
Aktuelle Situation der Hebammen in Brandenburg (auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
10. Rettungsstellen, Notaufnahmen, Akutbelegungen und Rettungsdienst im Land Brandenburg (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
11. Geringere Inanspruchnahme von Krebsvorsorgeuntersuchungen im Land
Brandenburg seit den Corona-Lockdowns (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
12. Verschiedenes
12.1 2. Sitzung der Parlamentarischen Konferenz Berlin-Brandenburg am 11. November 2022
Bericht des Ausschussvorsitzenden
Beschreibung
Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter folgenden Kontaktdaten anzumelden:
E-Mail: ausschussasgiv@landtag.brandenburg.de oder
Telefon-Nr.: 0331 966-1159
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung wird im Livestream über die Website www.landtag.brandenburg.de übertragen.
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