SPD-Arbeitskreis I Innen und Kommunales

Datum 30.04.2019
Zeit 13:45 Uhr - 15:45 Uhr


Beschreibung

Unsere Arbeitskreise

Die fachliche Arbeit der SPD-Landtagsfraktion wird großenteils in den Arbeitskreisen geleistet. Diese setzen sich aus Abgeordneten zusammen, die sich überwiegend mit einem bestimmten Themengebiet befassen. Sie werden unterstützt von einem bzw. mehreren Referenten. Aufgabe der Arbeitskreise ist es, die Arbeit der Fachausschüsse des Landtags inhaltlich vorzubereiten sowie eigene Anträge und Gesetzesentwürfe zu erarbeiten. Zudem laden die Arbeitskreise bei Bedarf Experten ein, um Vorschläge für Problemlösungen zu diskutieren und Anregungen aus der Praxis zu bekommen. Die Gesetzentwürfe und Anträge der Landesregierung oder anderer Fraktionen werden ebenfalls in den Arbeitskreisen diskutiert. Die Arbeitskreise schaffen mit ihrer Arbeit auch die Grundlage für Beschlüsse der Fraktionsversammlung, in der letztlich alle SPD-Abgeordneten über Initiativen und Anträge entscheiden.

Der Arbeitskreis 1 befasst sich mit allen Fragen der Innen- und der Kommunalpolitik. Bei ihrer Arbeit geht es den Abgeordneten darum, bestmögliche Voraussetzungen für leistungsfähige und starke Städte und Gemeinden zu schaffen.

Nur so können die Kommunen alle Belange im Sinne ihrer Bürgerinnen und Bürger regeln.

Die Abgeordneten im Arbeitskreis 1 setzen sich auch dafür ein, dass Brandenburg ein sicheres Land bleibt. Es geht zum Beispiel darum, wie viele Polizistinnen und Polizisten das Land braucht, welche technische Ausrüstung sie benötigen und was das Land gegen extremistische Tendenzen unternimmt.

Auch die Feuerwehren in Brandenburg sind für uns ein wichtiges Thema und zugleich Ansprechpartner: Wir wollen mit geeigneten Maßnahmen dazu beitragen, dass sie genügend Nachwuchs finden und bei Einsätzen besser geschützt sind. Gemeinsam mit anderen Rettungs- und Hilfsdiensten sorgen die Feuerwehrleute in allen Regionen dafür, dass im Ernstfall den Brandenburgerinnen und Brandenburgern rechtzeitig geholfen wird. Dieses wertvolle Engagement unterstützen wir nach Kräften.


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